Das Zeichen «VISARTIS» war wegen Nichtgebrauchs für die streitigen Produkte zu löschen

Rechtsprechung

Markenrecht

B-65/2021

Bundesverwaltungsgericht

Das Zeichen «VISARTIS» war wegen Nichtgebrauchs für die streitigen Produkte zu löschen

B-65/2021 v. 4.1.2022

Der Antrag auf Löschung des Zeichens «VISARTIS» wegen Nichtgebrauchs für die streitigen Produkte setzte sich durch, weil die Markeninhaberin keine Begründung für einen zulässigen Nichtgebrauch vorbrachte und insbesondere, weil die durch sie eingereichten Belege für einen relevanten Markengebrach nicht ausreichten.

(Kein) Markenschutz für die Nespresso-Kapsel?

Markenschutz | Absolut schutzunfähig

Aktuelles im Bereich Herkunftsangaben – Teil 2

Genfer Akte | Entwicklungsgeschichte | Ausführungserlasse | Bereits bestehender Instrumente

Aktuelles im Bereich Herkunftsangaben – Teil 1

Geografische Zeichen und Herkunftsangaben | Rechtsvergleiche | Praxisänderung IGE

Die Wortmarke «APPLE» setzt sich im Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke «APPLiA Home Appliance Europe (fig.)» in Klasse 35 und 45 mangels Gebrauchsnachweises nicht durch

Kommentierung

Markenrecht

Die Wortmarke «APPLE» setzt sich im Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke «APPLiA Home Appliance Europe (fig.)» in Klasse 35 und 45 mangels Gebrauchsnachweises nicht durch

BVGer B-3261/2020 Urteil vom 28. Oktober 2021

Ohne auf die Frage der Zeichenähnlichkeit und Dienstleistungsgleichartigkeit einzugehen, verweigerte (auch) das BVGer der Widerspruchsmarke «APPLE» vorliegend aufgrund einer Nichtgebrauchseinrede den Markenschutz, weil Apple Inc. als Widersprechende keine oder keine stichhaltigen Gebrauchsbelege im Zusammenhang mit den in Klasse 35 beanspruchten Leistungen einreichte.

Fabio Versolatto

Verwechslungsgefahr trotz Warenidentität und Zeichenähnlichkeit nicht gegeben, da die (beiden) Marken zum Teil aus freihaltebedürftigen Elementen bestehen

Kommentierung

Markenrecht

Verwechslungsgefahr trotz Warenidentität und Zeichenähnlichkeit nicht gegeben, da die (beiden) Marken zum Teil aus freihaltebedürftigen Elementen bestehen

Zwischen den Marken "Cannamigo" und "Cannabe" besteht gemäss dem Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr. Zu diesem Ergebnis gelangt das Gericht, indem es die beiden nicht freihaltebedürftigen Zeichenelemente "amigo" und "be" einander gegenüberstellt. Der Gesamteindruck der beiden Marken wird nicht (ausreichend) berücksichtigt, sondern es wird eine mosaikartige Beurteilung vorgenommen, was nicht sachgerecht erscheint.

Matthias Steinlin

Das Widerspruchszeichen «APPLE» setzt sich gegen «APPLiA Home Appliance Europe (fig.)» mangels Gebrauchsnachweises nicht durch

Rechtsprechung

Markenrecht

B-3261/2020

Bundesverwaltungsgericht

Das Widerspruchszeichen «APPLE» setzt sich gegen «APPLiA Home Appliance Europe (fig.)» mangels Gebrauchsnachweises nicht durch

B-3261/2020 v. 28.10.2021

Ohne auf die Frage der Zeichenähnlichkeit einzugehen, verweigerte (auch) das BVGer dem Zeichen «APPLE» im vorliegenden Zusammenhang aufgrund einer Nichtgebrauchseinrede den Markenschutz, weil die Apple Inc. keine stichhaltigen Belege einreichte, welche (u.a.) in einem relevanten Zusammenhang mit den durch das angefochtene Zeichen beanspruchten Produkten stehen.

Die Widerspruchsmarke «CARGLASS (fig.)» setzt sich gegen «Cargest» durch

Rechtsprechung

Markenrecht

B-4669/2019

Bundesverwaltungsgericht

Die Widerspruchsmarke «CARGLASS (fig.)» setzt sich gegen «Cargest» durch

B-4669/2019 v. 25.11.2021

Das BVGer bestätigt zwar relevante Produkteähnlichkeiten zwischen den fraglichen Zeichen sowie Ähnlichkeiten bezüglich Bild, Klang und Sinngehalt. Es bejaht jedoch eine mittelbare Verwechslungsgefahr zwischen den in Rede stehenden Zeichen angesichts einer durch die Widerspruchsmarke erlangten erhöhten Verkehrsbekanntheit.

Das ältere Zeichen «CANTI» setzt sich gegen «CANTIQUE» nicht durch

Rechtsprechung

Markenrecht

4A_178/2021

Bundesgericht

Das ältere Zeichen «CANTI» setzt sich gegen «CANTIQUE» nicht durch

4A_178/2021 v. 19.7.2021

Die Zeichen beanspruchen zwar identische oder zumindest stark ähnliche Produkte und das ältere entfaltet eine durchschnittliche Unterscheidungskraft. Dennoch ist mangels Zeichenähnlichkeit insbes. betr. Schriftbild und Wortklang eine Verwechslungsgefahr zu verneinen.

«B.WORLD CUP H. » und «B.__WORLD CUP 2022» sind weder markenrechts- noch lauterkeitsrechtswidrig

Rechtsprechung

Markenrecht

HG190075-O

Handelsgericht ZH

«B.WORLD CUP H. » und «B.__WORLD CUP 2022» sind weder markenrechts- noch lauterkeitsrechtswidrig

HG 190075 v. 31.8.2021

Die fraglichen Zeichen der Beklagten sind markenrechtlich zulässig, zumal selbst völlig unbeteiligte Dritte auf die A.___ Fussball-Weltmeisterschaft Bezug nehmen dürfen und vorliegend keine offizielle Bezeichnung von Fussball-Weltmeisterschaft oder World Cup übernommen wurde. Analoges gilt auch für die geltend gemachte Verletzung von UWG.

Markenrecht