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Fachbeitrag des Monats

Die Marke Schweiz inbes. im Lichte des Revivals von zwei alten berühmten Zeichen

Fachbeitrag
Markenrecht
Die Marke Schweiz inbes. im Lichte des Revivals von zwei alten berühmten Zeichen
Schweizer Produkte und Dienstleistungen verfügen über einen hohen wirtschaftlichen Wert. Swissness wird nicht nur für den Aufbau einer Marke eingesetzt, sondern auch für einen Revival bzw. Relaunch von Marken. Neben grundsätzlichen Ausführungen wird dies insbes. anhand der Beispiele der Marke Zimmerli sowie der Marke Nabholz erläutert.
Ursula In-Albon
iusNet IP 24.04.2022

Im Fokus

Einer Bildmarke von Luis Vuitton fehlen die nötige Unterscheidungskraft und auch eine Verkehrsdurchsetzung

Rechtsprechung
Markenrecht
Das Nichtigkeitsbegehren gegen eine Marke von Louis Vuitton setzt sich durch. Nachdem das EUIPO der Marke die nötige Unterscheidungskraft absprach, argumentierte die Markeninhaberin mit Verkehrsdurchsetzung und reichte Belege für einen Teil der EU-Staaten ein. Diese Dokumente wurden nicht als hinreichend beweiskräftig qualifiziert.
iusNet IP 20.12.2022

Das Zeichen «A.__» ist infolge Markenanmassung des Beklagten auf die Klägerin zu übertragen

Rechtsprechung
Markenrecht
Das Gericht heisst eine Klage auf Markenübertragung wegen missbräuchlichen Markeneintrags des fraglichen Zeichens durch den Beklagten gut. Der Missbrauch ist sowohl lauterkeitsrechtlich als auch – gestützt auf Art. 2 ZGB – markenrechtlich gegeben; denn der Markeneintrag durch den Beklagten erfolgte zwecks Druckerzeugung auf die Klägerin.
iusNet IP 20.12.2022

Der Bildmarke mit sattelähnlicher Form von Christian Dior Couture fehlt teilweise die nötige Unterscheidungskraft

Rechtsprechung
Markenrecht
Die EUIPO-Beschwerdekammer verneint die nötige Unterscheidungskraft für Taschen, Handtaschen, Schutzhüllen sowie Reise-, Toiletten- und Schminkbeutel. Mangels ihr bekannter vergleichbarer Ähnlichkeiten von Drittprodukten mit dem Zeichen genüge die Unterscheidungswirkung jedoch für die übrigen Waren.
iusNet IP 20.12.2022

Art. 4a MSchV ermöglicht bei Markenveräusserungen Parteiwechsel im Beschwerdeverfahren

Rechtsprechung
Markenrecht
Seit 1.12.2021 gilt gemäss Art. 4a MSchV nicht mehr die Praxis des BVGer, wonach die Veräusserung einer Marke während eines sie betreffenden Beschwerdeverfahrens an den bisherigen Parteistellungen nichts änderte. Dank Verweisung auf Art. 83 ZPO durch Art. 4a MSchG erhält der Erwerber einer solchen Marke die Gelegenheit, in das laufende Verfahren einzutreten.
iusNet IP 20.12.2022

«Hotel Tonight (fig.)» setzt sich im Widerspruch gegen «Verychic Tonight (fig.)» durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Die Widerspruchsmarke «Hotel Tonight (fig.)» setzt sich im Vergleich zum jüngeren Zeichen «Verychic Tonight (fig.)» wegen relevanter Produkte- sowie Zeichenähnlichkeit durch. Dabei steht im Vordergund, dass das kennzeichnungskräftige Element «tonight» durch die jüngere Marke – grafisch sogar hervorgehoben – übernommen wurde.
iusNet IP 20.12.2022

«SET ONE» setzt sich gegen «se:one – der deutsche Messestuhl» mangels Gebrauchs in der Schweiz nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Im Zusammenhang mit einer Nichtgebrauchseinrede bezüglich der Widerspruchsmarke «SET ONE» misslingt die Opposition gegen das jüngere Zeichen «se:one – der deutsche Messestuhl»; denn die Inhaberin der Widerspruchsmarke kann weder einen Zeichengebrauch in Deutschland noch einen solchen in der Schweiz glaubhaft machen.
iusNet IP 20.12.2022

Patentgesetzrevision

Kommentierung
Patentrecht
Fakultativer Systemwechsel im Prüfverfahren, obligatorische Recherche und geänderter Rechtsmittelweg: der Entwurf für eine Teilrevision des schweizerischen Patentgesetzes liegt vor und sieht Neuerungen unter anderem für Patentanmelder, das IGE und ausländische Behörden vor.
Brigitte Bieler
iusNet IP 20.12.2022

Ineinandergreifende weinrote (Mond-)Sicheln einer Bildmarke erinnern laut BVGer zu stark an den geschützten Roten Halbmond

Kommentierung
Markenrecht
Sowohl für das BGVer wie auch das IGE als Vorinstanz stellten zwei ineinandergreifende violettrotfarbigen Sicheln einer Bildmarke weder einen stilisierten Buchstaben «S» noch ein angedeutetes Kettenglied dar, weshalb das Zeichen als mit dem geschützten Emblem des Roten Halbmondes verwechselbar und daher absolut schutzunfähig taxiert wurde.
Fabio Versolatto
iusNet IP 12.10.2022

Pressespiegel

Urheberrecht
Cloud | Urheberrechtlich geschützte Werke | Urheberrechtlicher Eigengebrauch
Privatkopien in der Cloud
Immaterialgüterrecht übergreifend
Künstliche Intelligenz | KI-Systeme | Geistiges Eigentum
Artificial intelligence & intellectual property Workshop (AI&IP Workshop)
Urheberrecht
Nicht-fungible Token | Eigentums- und Vertragsaspekte | Urheberrechtlichen Problemstellungen
Non-Fungible Tokens – A New (Legal) Phenomenon in the Crypto Universe

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