iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Fachbeitrag des Monats

Die Marke Schweiz inbes. im Lichte des Revivals von zwei alten berühmten Zeichen

Fachbeitrag
Markenrecht
Die Marke Schweiz inbes. im Lichte des Revivals von zwei alten berühmten Zeichen
Schweizer Produkte und Dienstleistungen verfügen über einen hohen wirtschaftlichen Wert. Swissness wird nicht nur für den Aufbau einer Marke eingesetzt, sondern auch für einen Revival bzw. Relaunch von Marken. Neben grundsätzlichen Ausführungen wird dies insbes. anhand der Beispiele der Marke Zimmerli sowie der Marke Nabholz erläutert.
Ursula In-Albon
iusNet IP 24.04.2022

Im Fokus

Die Darstellung eines A ohne Querbalken ist schutzfähig und der Eintrag war nicht missbräuchlich

Rechtsprechung
Markenrecht
Das BGer bestätigt, dass der fragliche Grossbuchstabe A, jedoch ohne Querbalken und mit abgeflachter Spitze, in Bezug auf die (breit gefächerten) beanspruchten Produkte die nötige Unterscheidungskraft entfaltet bzw. nicht zum Gemeingut gehört, zumal auch kein Freihaltebedürfnis bestehe. Weiter geht auch der Einwand fehl, es liege ein missbräuchlicher Markenerwerb vor.
iusNet IP 19.02.2023

Die RapidShare AG und ihre Verantwortlichen verstiessen mit ihrem Geschäftsmodell gegen das URG

Rechtsprechung
Urheberrecht
Die Massnahmen der RapidShare AG gegen urheberrechtsverletzende Nutzungen ihres Angebots waren offensichtlich unzureichend; denn sie konnten nicht verhindern, dass bereits abgemahnte Werke schon kurz darauf erneut in erheblichem Umfang über ihre Plattform zugänglich waren.
iusNet IP 19.02.2023

Die Marke «SHOPIFY» setzt sich gegen «Shoppi (fig.)» nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Trotz Produkteähnlichkeit- oder Identität fehlt eine Verwechslungsgefahr; denn es bestehen im Wesentlichen nur schwache Zeichenähnlichkeit, eine nur schwache Kennzeichnungskraft der älteren Marke sowie eine überdurchschnittliche Aufmerksamkeit der massgebenden Verkehrskreise.
iusNet IP 19.02.2023

Die Parodie auf eine Zorro-Figur zu Werbezwecken könnte Urheber- sowie Markenrechte verletzt haben

Rechtsprechung
Markenrecht
Urheberrecht
Das Gericht weist den Fall zurück an die Vorinstanz, weil die fragliche Parodie einer Zorro-Figur zwecks Bewerbung eines Getränkes möglicherweise Urheberrechte des Inhabers an der Zorro-Figur verletzt habe. Eine Markenrechtsverletzung würde nicht voraussetzen, dass die Verwendung von Zorro-Marken eine direkte physische Kennzeichnung der beklagtischen Waren betraf.
iusNet IP 19.02.2023

Zwei Rolex-Marken mit der Rolex-Krone setzen sich gegen eine jüngere Marke mit Krone nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Das Beschwerdeverfahren bezieht sich einzig auf die Produkte Uhren der Rolex-Marken und die Produkte Bekleidung sowie Schuh- und Hutwaren des jüngeren Zeichens. Dementsprechend bestätigt das Gericht das Fehlen einer Verwechslungsgefahr, weil keine relevante Produkteähnlichkeit vorliege.
iusNet IP 19.02.2023

Online-Plattformen von Amazon können Markenrechte von Louboutin verletzen

Rechtsprechung
Markenrecht
Die Zurverfügungstellung von Amazon-Online-Plattformen für den Verkauf von Louboutin-Markenprodukten durch Dritte, die ihrerseits Louboutin-Markenrechte verletzen, kann unter gewissen Voraussetzungen als Markenrechtsverletzung durch Amazon gelten.
iusNet IP 19.02.2023

«RED BULL» setzt sich gegen «RED DRAGON» durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Die Verwechslungsgefahr zwischen «RED BULL» und «RED DRAGON» wird durch das Gericht bestätigt. Zwar wecken Energiegetränke lediglich eine geringe Aufmerksamkeit; jedoch geniesst die Widerspruchsmarke dank erhöhter Bekanntheit einen erweiterten Schutzbereich, und auf Seite beider Zeichen bleibt das Bild eines roten wilden Tieres in Erinnerung.
iusNet IP 19.02.2023

Farbbezeichnung RED kombiniert mit dem Begriff eines Tiers, ob real oder Fantasie wie z.B. DRAGON, genügen für eine Verwechslungsgefahr zur bekannten Marke RED BULL

Kommentierung
Markenrecht
Das Bundesverwaltungsgericht heisst den Widerspruch der bekannten Marke RED BULL gegen das entfernt ähnliche Zeichen RED DRAGON, beide in Klasse 32, aufgrund von mittelbarer Verwechslungsgefahr gut und hält darüber hinaus fest, dass der Bestandteil RED trotz englischer Bezeichnung einer Grundfarbe für Energydrinks nicht beschreibend sei.
Fabio Versolatto
iusNet IP 19.02.2023

Recht aktuell: Kunst & Recht 2023 / Art & Law 2023

Veranstaltungen
Bereits zum 12. Mal dürfen wir Sie zur Tagung „Kunst & Recht / Art & Law“ willkommen heissen. Und wiederum bietet uns das Congress Center Basel in unmittelbarer Nähe zur Art Basel Gastrecht. Dank der Grosszügigkeit der Art Basel erhalten auch in diesem Jahr wiederum alle Tagungsteilnehmerinnen und -teilnehmer eine Tageskarte zur Kunstmesse offeriert. Nach der Mittagspause berichtet die Direktorin des Kunsthauses Zürich, Ann Demeester, in ihrem Referat «Bilder und ihre Biographie – über Chancen und Fallstricke bei musealen Präsentationen» (in englischer Sprache). Hiernach widmet sich Rolf Bolwin der Problematik der künstlerischen Verantwortung von Kollektiven am Beispiel der Documenta 22. Den Abschluss der Tagung bildet das Referat von Sandrine Giroud zu Fragen der Beschlagnahmung und Einziehung von Kulturgut durch Anwendung von internationalen Sanktionen und durch internationale Strafrechtshilfe.

Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle - Ergänzungen zu den «Common Regulations Under the 1999 Act of the Hague Agreement»

Gesetzgebung
Designrecht
Mit einer Information vom 30. Januar 2023 orientiert das WIPO über Änderungen ab dem 1. April 2023 in den «Common Regulations Under the 1999 Act and the 1960 Act of the Hague Agreement» zum Thema möglichst aktueller Angaben über die Vertreter von Designinhabern im Verhältnis zum WIPO.
iusNet IP 19.02.2023

Pressespiegel

Urheberrecht
Schranken des Urheberrechts | Lehrmittelentwicklung | Lehrpersonen als Urheber | Zitierfreiheit
Urheberrechtsfragen bei der Nutzung von Lehrmitteln
Urheberrecht
Urheberrechtsschranken | Data Mining | Europäischen Union
Text and Data Mining and Copyright in Switzerland and the European Union
Patentrecht
Urheberrecht | Handelsnamen | Unlauterer Wettbewerb
Propriété intellectuelle

iusNet Autoren

SJZ KOSTENFREIES PROBEABO

Newsletters

Was ist iusNet Intellectual Property ?

iusNet kostenfrei testen

Testen Sie iusNet zwei Monate kostenfrei und bleiben Sie up-to-date in Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Jetzt iusNet testen

Kontakt

Haben Sie Fragen?
Wir helfen Ihnen gerne weiter.

Telefon   +41 44 200 29 29
E-Mail    service@iusnet.ch

Droit Civil

Schweizer Aktienrecht