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Neuer WIPO-Leitfaden zum Madrider System

Neuer WIPO-Leitfaden zum Madrider System

Gesetzgebung
Markenrecht

Neuer WIPO-Leitfaden zum Madrider System

Mit Datum vom 31. Mai 2022 hat die WIPO eine Information zu einer neuen, vollständig überarbeiteten Version des Leitfadens zum Madrider Protokoll zur internationalen Eintragung von Marken publiziert. Darin präsentiert es – vorderhand nur in englischer Sprache – vier Kapitel, welche im Wesentlichen Folgendes enthalten:

  • Kapitel 1: Einführung in das Madrider System einschliesslich grundlegender technischer Hinweise wie z.B. zu akzeptierten Sprachen und Berechnungsweise von Fristen.
  • Kapitel 2: Führung durch die Anmeldeschritte und anschliessende Verfahren einschliesslich z.B. Änderungen auf Seite der Markeninhaber.
  • Kapitel 3: Informationen zu Handen der Funktionsträger und Markenämter sowie über die diversen Verfügungen dieser Institute.
  • Kapitel 4: Hinweise für Staaten und zwischenstaatliche Organisationen zu Fragen des Anschlusses an das Madrider System.
     
iusNet IP 18.08.2022

 

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