I. Ausgangslage (Zusammenfassung)

Die Firma Cadbury, UK, hatte drei Marken (unten je mit Endnummer 361, 362 oder 822 erwähnt) beantragt, die alle die Farbe violett Pantone 2685C zeigen und Schokolade sowie Schokoladegetränke der Klasse 30 beanspruchen. Dabei sollte die Farbe der Nummer 362 jeweils auf der gesamten Oberfläche der Warenverpackung erscheinen, während diejenige der Nummern 361 sich nicht unbedingt auf die Gesamtoberfläche der Verpackungen bezog. Gleichzeitig wurde für die Nummer 822 überhaupt kein Bezug zu Warenverpackungen geschaffen. Gegen diese drei Marken hatte die Société des Produits Nestlé SA Widerspruch erhoben. Mit Entscheid vom 12. April 2019 hatte Hearing Officer L. White den Widerspruch betreffend die Zeichen 361 und 822 gutgeheissen, jedoch denjenigen gegen das Zeichen 362 abgewiesen. Gegen diesen Entscheid erhob die Cadbury beim High Court of Justice Business and Property Courts of England and Wales Intellectual Property List Beschwerde gegen die Gutheissung der Widersprüche gegen ihre Zeichen 361 und 822.

Teilweise Gutheissung der Beschwerde

Vorbemerkung: Der Widerspruch von Nestlé bezog sich zwar auf die Art....