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Fachbeitrag des Monats

Verwendung von KI- oder ML-generierten Daten in Patenten

Fachbeitrag
Patentrecht
Verwendung von KI- oder ML-generierten Daten in Patenten
Künstliche Intelligenz (KI) ist in aller Munde und wird in vielen Bereichen der Forschung eingesetzt. Die Hoffnung ist, dass Vorhersagen über mögliche Ergebnisse schnell und kostengünstig verfügbar sind. Können Daten aus einer KI als Basis für eine Patentanmeldung verwendet werden? Dieser Frage gehen die Autoren nach.
Philipp Marchand
Jorna Kalim
iusNet IP 28.08.2023

Im Fokus

Die Pro Litteris klagte mit Erfolg gegen ein Unternehmen wegen Eigengebrauchs

Rechtsprechung
Urheberrecht
Die Pro Litteris hatte zu Recht gegenüber einer im Immobilienbereich tätigen GmbH Vergütungen für Fotokopien und betriebs-interne EDV fakturiert und eingeklagt, weil die GmbH weder rechtzeitig eine Ausnahme geltend gemacht noch Rechnungen über rund CHF 95.00 beglichen hatte.
iusNet IP 28.08.2023

Durch eine Marktzulassungsanmeldung bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) droht nicht zwingend ein Verletzungs-Risiko von Rechten des geistigen Eigentums, das die Anordnung einer vorsorglichen Massnahme möglich macht

Rechtsprechung
Patentrecht
Novartis stellt einen Antrag auf vorsorgliche Massnahmen, um die Herstellung und das Inverkehrbringen von gewissen Spritzen in und aus der Schweiz und Lichtenstein zu verbieten, sofern sie bestimmte Merkmale aufweisen, sowie ein bestimmtes Verfahren zum Montieren einer Spritze aufweisen. Die Swissfillon AG argumentiert demgegenüber, dass sie durch Art. 9 Abs. 1 lit. c PatG geschützt ist.
iusNet IP 28.08.2023

Der Abbildung eines Brötchens mit Herzverzierung fehlt für Backwaren die nötige Unterscheidungskraft

Rechtsprechung
Markenrecht
Trotz deutlich abgelaufener Frist für die Einreichung einer Nichtigkeitsklage wird dieselbe behandelt wegen offensichtlich sowohl heutiger wie auch auf den Zeitpunkt des Marken-Eintragungsgesuches zutreffender Banalität bzw. fehlender Originalität des Zeichens. Materiellrechtlich erweist es sich – mit analoger Begründung wie für die Fristenfrage – als nichtig, weil ohne relevante Unterscheidungskraft.
iusNet IP 28.08.2023

Die nötige Unterscheidungskraft fehlt einem Zeichen, welches dem «I love you»-Emoji entspricht

Rechtsprechung
Markenrecht
Die zweite Beschwerdekammer des EUIPO bestätigt, dass das beantragte Zeichen nicht die verlangte minimale Unterscheidungskraft aufweist, da es dem Emoji für «I love you» gleichkommt.
iusNet IP 28.08.2023

Die Widerspruchsmarke «EVAX» setzt sich gegen «eva intima» und «eva intima (fig.)» teilweise durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Die beanspruchten Produkte sind zwar teilweise identisch, unterscheiden sich jedoch z.T. wiederum ausreichend, was zur teilweisen Gutheissung bezüglich «eva intima» führt. Die Beschwerde bezüglich «eva intima (fig.) wird vollumfänglich gutgeheissen, obschon das figürlichen Element im jüngeren Zeichen keine dominante Wirkung entfalte.
iusNet IP 28.08.2023

Ein dreidimensionales Zeichen mit besonderer technisch-orientierter Flaschenform ist nicht markenschutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Das fragliche Zeichen erweist sich als nicht eintragungsfähig, weil seine wesentlichen Merkmale dem entsprechen, was zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. Daran ändert auch die Frage nichts, ob die Kombination der einzelnen Gestaltungselemente dem Behältnis einen gewissen ästhetischen Gesamtwert vermittelt.
iusNet IP 28.08.2023

Das Zeichen «[Apfel] (fig.)» von Apple ist für alle beanspruchten Produkte schutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Im Gegensatz zur Vorinstanz, welche dem fraglichen Apfel die verlangte Unterscheidungskraft wegen beschreibenden Inhalts absprach, qualifiziert das BVGer das Zeichen «[Apfel] (fig.)» vollumfänglich als schutzfähig, weil es für alle beanspruchten Waren weder beschreibend wirke noch ein Freihaltebedürfnis bestehe.
iusNet IP 28.08.2023

Sportsocken mit Gestaltungen am Fussrist bzw. Sockenschaft und Lasche am Schaftende nicht als Warenbildmarke schutzfähig

Kommentierung
Markenrecht
Das Bundesverwaltungsgericht verneinte den von der Beschwerdeführerin geltend gemachten «Logocharakter» von Gestaltungsmerkmalen einer Sportsocke, da jene Elemente der Warenbildmarke, trotz Kombination, insgesamt nicht genügend vom Gewohnten und Erwarteten im Markt abwichen und als rein dekorativ oder technisch bedingt verstanden würden.
Fabio Versolatto
iusNet IP 28.08.2023

Marken - alles Formale

Veranstaltungen
ReferentMatthias Käch und Kamran Houshang Pour Sie verfolgen in diesem Kurs den Werdegang eines Dossiers im Institut von der Hinterlegung bis hin zur Eintragung und lernen die wichtigsten Formulare kennen. Wo kann ich meine Marke überall registrieren lassen? Wie funktioniert eine internationale Registration? Was muss ich nach dem Eintrag beachten?
14.11.2023

Apple gegen „Apfel“ erfolglos

Kommentierung
Markenrecht
Im vorliegenden Bundesverwaltungsgerichtsentscheid standen die Bildmarken der Apple Inc. einer Bildmarke gegenüber, die angeblich einen Apfel darstelle. Trotz Gleichheit bzw. starker Gleichartigkeit der Waren und Dienstleistungen und anerkannter gesteigerter Bekanntheit für gewisse Waren und Dienstleistungen, verneint das Gericht eine markenrechtlich relevante Kollision der fraglichen Bildmarken.
Brigitte Bieler
iusNet IP 17.07.2023

Pressespiegel

Markenrecht
Entscheid Bundesgericht | Lauterkeitsrecht | Unlautere Verhaltensweisen | Eventmarke
Die Eventmarke - eine Marke wie jede andere?
Urheberrecht
Art. 35 Abs. 4 URG | Konventionsrecht | Rom-Abkommen | WPPT | BTAP
Vergütungsansprüche ausländischer Inhaber von Leistungsschutzrechten für das Senden von in Fernsehproduktionen und Werbespots integrierten Handelstonträgern
Urheberrecht
Automatische Generierung von Texten oder Bildern | Urheberrecht an vorbestehenden Werken | Schweizer Recht
Intelligence artificielle et droit d'auteur

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