Funktional-definierte Antikörper-Ansprüche in den USA nach Amgen v. Sanofi
Fachbeitrag
Patentrecht
Funktional-definierte Antikörper-Ansprüche in den USA nach Amgen v. Sanofi
Fachbeitrag des Monats
«100% PURE CACAO FRUIT WHOLEFRUIT (fig.)» ist für die beanspruchten Kakaoprodukte nicht schutzfähig
Die Markenlöschung wegen Nichtgebrauchs setzt kein Rechtschutzinteresse des Antragstellers voraus, jedoch das Fehlen von Rechtsmissbrauch
Die Verpflichtung zur Übertragung von Urheberrechten durch Gesellschaftsvertrag genügt nicht als Nachweis einer solchen Übertragung
Mit Bezug auf Ingwer-Liköre stellt «Summerer» (u.a.) im Vergleich zum bereits bekannten «Ingwerer» eine Rufausbeutung nach UWG dar
Die Widerspruchsmarke «Hylovision» setzt sich gegen das Zeichen «Hydrovision (fig.)» durch
«Summerer» ist nicht gleich Obstler – Trotz Unterschieden bei Ausstattung und Web – auftritt lehnt sich der «Summerer» Likör unnötig an den populären «Ingwerer» Likör an
Kommentierung
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb
Auch wenn Firmen als wesentliche Bestandteile nur gemeinfreie Sach- und Ortsbezeichnungen enthalten, stehen diese unter dem Schutz des Ausschliesslichkeitsanspruchs
Kommentierung
Immaterialgüterrechte und Firmenrecht
Pressespiegel
Patentrecht
Ausnahmen | Medical Devices
Medical Devices and the Exclusion from Patentability
Urheberrecht
3-D-Druckdateien | EuGH
Erschöpfungsgrundsatz im EU-Urheberrecht in Bezug auf 3-D-Druckvorlagen
Urheberrecht
On Demand Streaming | VOD-Abgabe
On Demand Streaming Plattformen im Schweizer (Urheber-)Recht
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