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«TX group (fig.)» setzt sich gegen «TX GROUP AG» durch

«TX group (fig.)» setzt sich gegen «TX GROUP AG» durch

Rechtsprechung
Markenrecht

«TX group (fig.)» setzt sich gegen «TX GROUP AG» durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 13. Juli 2020 wurde die Schweizer Wortmarke Nr. 749'480 «TX GROUP AG» für die SJA Holding AG, Rapperswil, im Swissreg publiziert für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 36, 37 und 42, insbesondere für «Versicherungswesen; Finanzwesen, Geldgeschäfte; Immobilienwesen» der Klasse 36. Gegen dieses Zeichen erhob die TX Group AG, Zürich, am 28. September 2020 Widerspruch gestützt auf ihre Schweizer Marke Nr. 745'630 «TX group (fig.)» mit folgendem Aussehen

und Beanspruchung von Produkten der Klassen 9, 16, 35, 38, 40, 41 und 42, worunter Dienstleistungen der Klasse 35 wie z.B. Werbung, Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen zu kommerziellen Zwecken, aber auch Zurverfügungstellung von Informationen und Daten aus dem Versicherungs-, Finanz- Geldgeschäfts- und Immobilienbereich via Telekommunikationswerk (Internet) zum Vergleich zwischen den einzelnen Waren und Dienstleistungen in diesen Bereichen (ebenfalls Klasse 35). Mit Entscheid vom 23. Juni 2021 hiess das IGE den Widerspruch...

iusNet IP 18.08.2022

 

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