Das BVGer widerspricht dem Entscheid des IGE. Zwar habe dieses zu Recht allein auf die Abbildungen gemäss Registerauszug «Hinterlegungsbestätigung» abgestellt. Jedoch sei eine genügende Unterscheidungskraft zu bejahen; denn der Gesamteindruck des Zeichens wirke dank der vertikalen und waagrechten Schriftzüge «Nemiroff» kennzeichnungskräftig. Der Einwand, neben der Hinterlegungsbestätigung sei auch der vergrösserungsfähige Zugriff im Swissreg zu berücksichtigen, wird abgelehnt.

Das BVGer übernimmt die Argumentation des IGE, wonach sowohl für alkoholische Getränke (Widerspruchs- sowie jüngere Marke) als auch für nicht-alkoholische Durstlöscher (jüngere Marke) zumindest Warengleichheit bestehe. Zeichenähnlichkeit ist insofern gegeben, als das angefochtene Zeichen das ältere voll übernimmt und mit den Zusatzelementen nicht genügend unterscheidungskräftig wirkt. Die Kennzeichnungskraft von «PRINZ» ist nur schwach, weil es i.S. einer Qualitätsangabe beschreibend wirkt.

Das BVGer bestätigt eine Quasi-Identität der beanspruchten pharmazeutischen Waren sowie eine relevanten Zeichenähnlichkeit (insbes. in Wortklang und Schriftbild), was angesichts erhöhter Aufmerksamkeit des Publikums trotz leicht reduzierter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke zu Verwechslungsgefahr führen könne. Der Umstand, dass aus beiden Zeichen eine Bedeutung des Wortes «vita» (Leben) herausgelesen werden könnte, sei nicht entscheidend.

Der Antrag auf Löschung des Zeichens «SWISSVOICE» wegen Nichtgebrauchs für die streitigen Produkte setzte sich aufgrund des Vermerks «made in China» auf Telefonverpackungen für mit diesen Geräten zusammenhängenden Waren durch, nicht jedoch für die übrigen Waren. Mit Blick auf die Regeln zu Herkunftsangaben kann der Ausland-Anteil der Rohstoffe allerdings bewirken, dass die verlangte 60%-Limite trotz «made in China» sowohl für den schweizerischen als auch den ausländischen Teil erreicht wurde.

Wegen Irreführung nach Art. 2 Bst. c MSchG sind die Marken «PUMA WORLD CUP QATAR 2022» und «PUMA WORLD CUP 2022» der Puma SE entgegen dem Entscheid des Handelsgerichts des Kantons ZH nichtig. Gleichzeitig unterliegt die FIFA der Widerklage der Puma SE, indem das BGer den FIFA-Zeichen «QATAR 2022 (fig.)» und «WORLD CUP 2022 (fig.)» die nötige Unterscheidungskraft abspricht. Der BGE enthält auch den deutlichen Hinweis, dass Veranstaltungs-, Ereignis- oder Eventmarken den allgemeinen Kriterien nach MSchG unterliegen.

Namensrechtlich unterscheidet sich der Domain-Name «rspsa» gemäss ausführlicher Begründung durch das BGer genügend von «RSP Rail Service Partner SA». Dies u.a., weil die Domain neben «rsp» noch «sa» enthalte und die Firma die Zusätze «Rails Service Partner» aufweise. Hinsichtlich der weiteren Themen der Beschwerde (Firmenrecht, UWG sowie rechtliches Gehör) übernimmt das Gericht ohne weiteres die Argumentation der Vorinstanz, was zur Abweisung sämtlicher Beschwerdeanträge führt.