Markenrecht
Markenrecht
Die Widerspruchsmarke «Helsana. Engagiert für das Leben» setzt sich gegen «HELSINN Investment Fund (fig.)» durch
Das Zeichen «PAIN DE SUCRE» ist für Uhren und Schmuckprodukte schutzfähig
Mangels notorischer Bekanntheit setzt sich «Sunday (fig.)» gegen «Kolid Sunday (fig.)» nicht durch
primeGear – mehrfach sinnstiftende Bedeutung des Zeichens
Eine Verwechslungsgefahr ist regelmässig nicht vorhanden, wenn die zu vergleichenden Marken einzig in gemeinfreien Elementen übereinstimmen
Kommentierung
Markenrecht
«HYBRITEC» ist für die beanspruchten technischen Kombigeräte nicht schutzfähig, insbes. auch nicht im Verkehr durchgesetzt
«DO-TANK» ist nicht schutzfähig, weil für die Produkte beschreibend oder freihaltebedürftig
Das Zeichen «La Irlandesa» ist nichtig, weil es einen irreführenden Produktebezug auf Irland herstellt
Rechtsprechung
Markenrecht
R 1499/2016-G
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)