Soweit das Zeichen «NeoGear» im Zusammenhang mit Elektroprodukten der Klasse 9 wie Schaltanlagen etc. steht, wirkt es im Gesamteindruck als beschreibend oder gar anpreisend. Daran ändert auch die erfolgte Eintragung von «Sub-Gear» ebenfalls für den Elektrobereich nichts; denn die Vorsilben «sub» und «neo» haben völlig andere Bedeutungen.

Die Folgen einer berühmten Marke lassen sich im Widerspruchsverfahren nicht geltend machen. Im Vergleich mit «Apple Boutique» besteht sowohl für «APPLE» als auch für «[Apfel] (fig.)» insbes. keine Produkteähnlichkeit im Vergleich mit den für «Apple Boutique» eingetragenen Edelmetallen und deren Legierungen gemäss Klasse 14. Auch mit Bezug auf die übrigen Produkte der Widerspruchsmarken bestehen keine Berührungspunkte und werden auch keine geltend gemacht.

Die Opposition der schweizerischen Otto’s gegen eine Marktausdehnung im Online- sowie Kataloggeschäft mit zumindest vergleichbaren Produkten in die Schweiz durch ausländische Inhaber von Zeichen mit dem Element «OTTO» setzt sich lauterkeitsrechtlich durch. Art. 3 Abs. 1 Bst. d UWG setzt keine subjektive Vorwerfbarkeit eines Verhaltens voraus.

Das Ziel einer Feststellungsklage auf Nichtigkeit eines Zeichens im Sinne eines sog. Zentralangriffs gemäss Madrider Protokoll in der Schweiz erfüllt die Voraussetzungen eines schutzwürdigen Interesses, auch wenn die Klägerseite in der Schweiz bezüglich der strittigen Produkte keine Geschäftstätigkeit aufweist; denn dieser Angriff bezweckt, dass mittels eines einzigen (schweizerischen) Verfahrens eine Mehrzahl von Verfahren im Ausland – ebenfalls bezüglich der strittigen Produkte – sich erübrigt.

Die spezifischen Formen betr. den Land Rover Defender 90 sind nicht als Marken schutzfähig, weil ihnen nötige Unterscheidungskraft abgeht. Bezüglich origonärer Unterscheidungskraft weichen die Formen nicht genügend von den Normen und Bräuchen der betroffenen Branche ab. Und eine derivative Unterscheidungskraft fehlt, weil der Nachweis einer ausreichenden Unterscheidungswirkung als Marke nicht erbracht wurde.