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Mangels notorischer Bekanntheit setzt sich «Sunday (fig.)» gegen «Kolid Sunday (fig.)» nicht durch

Mangels notorischer Bekanntheit setzt sich «Sunday (fig.)» gegen «Kolid Sunday (fig.)» nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht

Mangels notorischer Bekanntheit setzt sich «Sunday (fig.)» gegen «Kolid Sunday (fig.)» nicht durch

I. Ausgangslage

Am 21. Juli 2016 wurde beim IGE die Schutzausdehnung der internationalen Registrierung der am 26. November 2015 bei der OMPI angemeldeten serbischen Basiseintragung vom 20. November 2015 betreffend das Zeichen IR 1303489

für diverse Waren der Klassen 29, 30 (Produkte der Lebensmittelindustrie) sowie 31 beantragt. Gegen diese Zulassung in der Schweiz erhob die KOLID INTERNACIONAL DOOEL (nachfolgend auch Bf) am 1. November 2016 Widerspruch gestützt auf ihre mazedonische Marke Nr. 20757 «SUNDAY (fig.)» sowie die internationale Registrierung IR 1199189 «sunday (fig.)» mit Schutz in der EU, Griechenland, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Montenegro und Slowenien für Lebensmittel der Klasse 30. Dies mit der Begründung, die betroffenen Marken seien sich visuell sowie im Wortklang sehr ähnlich, und die Widerspruchsmarke(n) sei(en) in der Schweiz notorisch bekannt, sodass angesichts der Gleichartigkeit der beanspruchten Waren eine Verwechslungsgefahr bestehe. Dabei sind die beiden Widerspruchsmarken wie...

iusNet IP 22.08.2020

 

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