I. Ausgangslage

Am 23.September 2013 wurde die Eintragung der Wort-/Bildmarke «La Irlandesa» der spanischen Hijos de Moises Rodriguez Gonzalez SA für Produkte der Klasse 29 als Unionsmarke Nr. 12 043 436 publiziert:

Gegen diese Marke stellten eine irische Behörde sowie die Irish Dairy Borard Co-operative Ltd am 7. Januar 2015 Nichtigkeitsbeschwerde für alle beanspruchten Waren. Mit Entscheidung vom 15. Juni 2016 wies die zuständige Nichtigkeitsabteilung die Nichtigerklärung vollumfänglich zurück, im Wesentlichen mit der Begründung, im Zeitpunkt der Anmeldung habe kein offensichtlicher Widerspruch zwischen der Marke und den beanspruchten Waren bestanden, und es sei auch keine Böswilligkeit zu diesem Zeitpunkt nachgewiesen. Gegen diesen Entscheid erhoben die Obgenannten am 12. August 2016 Beschwerde bei der Grossen EU-Beschwerdekammer.

Gutheissung der Beschwerde

II. Erwägungen unter dem Aspekt der Nichtigkeit infolge Irreführungsgefahr

1. Grundsätzliches:

a) Nach ständiger Rechtsprechung ist der Zeitpunkt der...