Markenrecht
Markenrecht
Das Zeichen «CELLUTONE» setzt sich u.a. wegen Produkteidentität gegen «CELLTONE» durch
Die Widerspruchsmarke «CAT (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «Tigercat» durch
Die Widerspruchsmarke «Kris (fig.)» setzt sich gegen «KISS» trotz Produkteähnlichkeit nicht durch
Der Positionsmarke mit Darstellung eines Pneus fehlt die nötige Unterscheidungskraft
Rechtsprechung
Markenrecht
R 197/2021-5
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
R 197/2021-5 v. 29.8.2022
«Ägeribier» setzt sich gegen «ÄGERIBIER (fig.)» nicht durch
Die Lidl-Osterhasen schaffen im Vergleich zu den Lindt-Osterhasen eine Verwechslungsgefahr
Ineinandergreifende weinrote (Mond-)Sicheln einer Bildmarke erinnern laut BVGer zu stark an den geschützten Roten Halbmond
Kommentierung
Markenrecht
Der feine Unterschied im Sinngehalt machts aus: Bei identischen bzw. hochgradig ähnlichen Waren setzt sich POPCHIPS gegen POPPIT’S trotz akustischer und phonetischer Ähnlichkeit durch
Kommentierung
Markenrecht