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«VIFOR» setzt sich gegen «VITOP» für pharmazeutische Produkte nicht durch

«VIFOR» setzt sich gegen «VITOP» für pharmazeutische Produkte nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht

«VIFOR» setzt sich gegen «VITOP» für pharmazeutische Produkte nicht durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst (teilweise mit wörtlicher Wiedergabe)

Am 24. September 2012 wurde die Wortmarke CH 634'345 «VIFOR» der Vifor (International) AG, St. Gallen, im Swissreg publiziert für «pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse» etc. der Klasse 5. Gegen dieses Zeichen erhob die deutsche P & M Cosmetics GmbH & Co. KG am 8. März 2021 teilweise Widerspruch gestützt auf ihre am 9. Dezember 2020 im Swissreg publizierte Wortmarke CH 756'238 «VITOP» unter Beanspruchung von u.a. «pharmazeugische Erzeugnisse» der Klasse 5. Mit Entscheid vom 10. November 2021 reduzierte das IGE den Schutzumfang der Widerspruchsmarke für die Waren «Präparate zur Behandlung von Atemwegserkrankungen und gegen Magnesiummangel; Antidepressiva» der Klasse 5 und wies im Übrigen den Widerspruch ab; Letzteres im Wesentlichen mit der Begründung, die aufmerksamen Abnehmerkreise verwechselten die beiden Zeichen nicht, da signifikante Unterschiede zwischen den Vergleichszeichen bestünden. Gegen diese Verfügung erhob die P & M Cosmetics GmbH & Co. KG am 13. Dezember 2021 Beschwerde beim BVGer. Im Rahmen der Auseinandersetzung der Markeninhaberinnen wurde u.a. die...

iusNet IP 23.10.2022

 

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