Gemäss Rechtsprechung des EUGH können Farben für sich unter gewissen Voraussetzungen markenschutzfähig sein. Enthält die Beschreibung eines angemeldeten Zeichens den alleinigen Hinweis auf die Farbe der Marke, schliesst dies den Markenschutz nicht von vornherein aus. Lässt die Beschreibung jedoch im Unklaren, ob die geltend gemachte Farbe auch in Kombination mit anderen geschützt sein soll, wäre eine Eintragung des Zeichens unzulässig.

Das EuG hat im Streit zwischen Swatch und Apple entschieden, die drei Eintragungen von «THINK DIFFERENT» seien für gewisse Produkte der Klasse 9 wegen Nichtgebrauchs zu löschen. Im Vordergrund stand dabei, dass das Zeichen in Kombination mit dem Wort «Macintosh» auf den Computerverpackungen nur an relativ wenig wirksamer Stelle angebracht war, was gegen einen ernsthaften Markengebrauch spreche. Auch wurde dem Zeichen nur eine schwache Unterscheidungskraft attestiert, da es primär als Werbeslogan gewirkt habe.

Wegen Glaubhaftmachung des rechtserhaltenden Zeichengebrauchs für einen Teil der Produkte der Widerspruchsmarke wird die vorinstanzliche Abweisung des Widerspruchs für das IR-Zeichen «JUVEDERM» gegen das jüngere CH-Zeichen «JUVEDERM» nur teilweise bestätigt. Dabei bejaht auch das BVGer einen stellvertretenden Zeichengebrauch, weil eine konzermässig verbundene Schweizer Gesellschaft die nötigen Marktaktivitäten im konkludenten Einverständnis mit der Inhaberin der Widerspruchsmarke ausgeübt habe.

Trotz erhöhter Aufmerksamkeit des Publikums und Eintrag der Produkte in anderen Klassen besteht Verwechslungsgefahr zwischen «TX group (fig.)» und «TX GROUP AG». Dies insbes. angesichts der Analogien zwischen den Produkten und weil das jüngere Zeichen die prägenden Elemente der Widerspruchsmarke übernahm. Die Unterschiede zwischen den Klassen sind unerheblich, weil die Produkte als einheitliches Leistungspaket und damit aus dem Unternehmen der Widerspruchsmarke stammend verstanden werden.

Trotz Transfers von «ELLE» auf die jüngere Marke wird der Widerspruch abgewiesen, soweit sich die ältere an ein weibliches Publikum richtet, d.h. als beschreibend bzw. nur schwach kennzeichnungskräftig wirkt und diese Schwäche nicht durch intensiven Markengebrauch wettgemacht wird, was auf Druckereierzeugnisse zutrifft. Eine solche Kompensation fehlt jedoch bezüglich fotografischer Produkte sowie Ausbildungs- und Unterrichtsmaterial.