Markenrecht
Markenrecht
Die Widerspruchsmarke «CREED (fig.)» setzt sich gegen «FREED» sowie «FREED (fig.)» durch
«AI Brain» wirkt für die streitigen Produkte beschreibend und ist insoweit Gemeingut
Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut
Bei gleichartigen Waren und geringer Aufmerksamkeit der relevanten Verkehrskreise setzt sich «Capri-Sun» im Widerspruchsverfahren gegen «Prisun» nicht durch
Kommentierung
Markenrecht
Drei «Simba»-Marken setzen sich gegen «BIMBA TOYS (fig.)» nicht durch
Zwei Marken von Apple mit dem bekannten Apfel setzen sich gegen eine jüngere Bildmarke nicht durch
Der Anspruch auf Übertragung oder Nichtigerklärung der Marke «CLUB C.__» dringt nicht durch
Rechtsprechung
Markenrecht
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb
HG200253-O
Handelsgericht ZH