iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Intellectual Property > Rechtsprechung > Bund > Markenrecht > «elle» Setzt Sich Gegen «strukturelle Fig» Für Gewisse Produkte

«ELLE» setzt sich gegen «StrukturELLE (fig.)» für gewisse Produkte durch

«ELLE» setzt sich gegen «StrukturELLE (fig.)» für gewisse Produkte durch

Rechtsprechung
Markenrecht

«ELLE» setzt sich gegen «StrukturELLE (fig.)» für gewisse Produkte durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 9. Juli 2020 wurde die Schweizer Marke Nr. 749'329 «StrukturELLE (fig.)» für die StrukturELLE im Swissreg publiziert für Waren und Dienstleistungen wie u.a. Papeterieprodukte sowie Druckerzeugnisse, Pinsel, Verpackungsmaterial etc. (Klasse16); Bekleidung, Schuhe, Hüte (Klasse 25); Erziehung, Bildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten (Klasse 41); u.a. wissenschaftliche Dienstleistungen (Klasse 42) sowie u.a. Rechtsdienstleistungen (Klasse 45) und mit folgendem Erscheidnungsbild:

Gegen dieses Zeichen erhob die HACHETTE FILIPACCHI PRESSE am 9. Oktober 2020 Widerspruch gestützt auf ihre am 5. Mai 1995 in der Gazette OMPI publizierte Marke IR 657'541 «ELLE» mit Beanspruchung von Produkten wie elektronische Aufnahmeapparate, Videokassetten etc. (Klasse 9); Druckereierzeugnisse etc. (Klasse 16); Spiele und Spielsachen (Klasse 28); Beratung in geschäftlichen Aktivitäten, Diensleistungen im Bereich der Werbung etc. (Klasse 35); Kommunikationsdienstleistungen etc. (Klasse 38); Vertrieb von...

iusNet IP 18.08.2022

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details
steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.