Die Marke «j (fig.)» erweist sich gegenüber den Marken «apple (fig.)» sowie «leaf (fig.)» als schutzfähig

Rechtsprechung

Markenrecht

Die Marke «j (fig.)» erweist sich gegenüber den Marken «apple (fig.)» sowie «leaf (fig.)» als schutzfähig

Mangels Verwechslungsgefahr setzt sich die Marke «j (fig.)» im Vergleich zu den Widerspruchsmarken Marken «apple (fig.)» sowie «leaf (fig.)» derselben Inhaberin als schutzfähig durch.

Das Zeichen «AutonoMe» ist für die betroffenen medizinischen Instrumente direkt beschreibend und daher nicht markenschutzfähig

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Markenrecht

Das Zeichen «AutonoMe» ist für die betroffenen medizinischen Instrumente direkt beschreibend und daher nicht markenschutzfähig

Das Zeichen «AutonoMe» ist für die beanspruchten Waren nicht schutzfähig, weil es im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren durch die massgebenden Verkehrskreise in seinem Sinngehalt als beschreibend bzw. ohne die verlangte Unterscheidungskraft verstanden wird und auch ein relatives Freihaltebedürfnis für den Begriff «autonom» besteht.

Das Zeichen «REVELATION» ist für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht markenschutzfähig, weil als beschreibend dem Gemeingut zuzurechnen

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Markenrecht

Das Zeichen «REVELATION» ist für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht markenschutzfähig, weil als beschreibend dem Gemeingut zuzurechnen

Das Zeichen «REVELATION» ist für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht schutzfähig, weil es im Zusammenhang mit diesen Produkten durch die massgebenden Verkehrskreise als beschreibend verstanden wird.

Das Zeichen «hype. (fig.)» ist für die beanspruchten Produkte der Klassen 18, 25 sowie teilweise der Klasse 35 nicht markenschutzfähig

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Markenrecht

Das Zeichen «hype. (fig.)» ist für die beanspruchten Produkte der Klassen 18, 25 sowie teilweise der Klasse 35 nicht markenschutzfähig

Dem Zeichen «hype. (fig.)» ist mit Blick auf die durch das IGE beanstandeten Produkte die Schutzwürdigkeit abzusprechen, da es in diesem Zusammenhang anpreisend und beschreibend wirkt, ohne dass die grafische Gestaltung hier korrigierend einzugreifen vermag.

Der Marke «adb (fig.)» ist die Eintragung wegen Konkurrenz durch das Sigel «ADB» der Asian Development Bank zu verweigern

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Markenrecht

Der Marke «adb (fig.)» ist die Eintragung wegen Konkurrenz durch das Sigel «ADB» der Asian Development Bank zu verweigern

Das öffentliche Interesse am Schutz von Kennzeichen zwischenstaatlicher Organisationen geniesst – vorbehalten wohlerworbener Rechte – den Vorrang gegenüber dem privaten Interesse eines Zeicheninhabers. Das Recht auf Weiterverwendung einer älteren Marke setzt in diesem Kontext voraus, dass die Marke keine neuen Darstellungsvarianten aufweist.

Das Zeichen «POSTAUTO» ist infolge Verkehrsdurchsetzung für einen (grösseren) Teil der beanspruchten Waren und Dienstleistungen markenschutzfähig

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Markenrecht

Das Zeichen «POSTAUTO» ist infolge Verkehrsdurchsetzung für einen (grösseren) Teil der beanspruchten Waren und Dienstleistungen markenschutzfähig

Die Marke «POSTAUTO» weist zwar keine originäre Unterscheidungskraft auf, weil sie nur beschreibend ist. Jedoch hat sie sich infolge langen und intensiven Gebrauchs für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Verkehr durchgesetzt, soweit es nicht um das Angebot von Fahrzeugen, den Betrieb von Fahrzeugen auf gemeinschaftlicher Basis sowie diesbezügliche Beratungsdienstleistungen geht.

Die Widerspruchsmarke «SKY» setzt sich wegen Verwechslungsgefahr gegen die Marke «SKYFIVE» teilweise durch

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Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «SKY» setzt sich wegen Verwechslungsgefahr gegen die Marke «SKYFIVE» teilweise durch

Die Marke «SKY» erweist sich gegenüber der Marke «SKYFIVE» als schutzfähig, soweit nicht die Produkte «Publikationen; Druckereierzeugnisse» und «Fotografien» der Klasse 16 betroffen sind. Dies insbes., weil das Wortelement «Five» im vorliegenden Zusammenhang (mit Ausnahme der erwähnten Produkte) als Hinweis auf eine Serienmarke der Inhaberin von «SKY» verstanden werden kann.

Das Zeichen «LOCKIT» ist für Utensilien, die nicht verschliessbar sind, genügend unterscheidungskräftig und damit markenschutzfähig

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Markenrecht

Das Zeichen «LOCKIT» ist für Utensilien, die nicht verschliessbar sind, genügend unterscheidungskräftig und damit markenschutzfähig

Das Zeichen «LOCKIT» wird durch die massgebenden Verkehrskreise ohne weiteres als Aufforderung zum Verschliessen der durch die Marke beanspruchten verschliessbaren Waren verstanden und ist daher insoweit Gemeingut. Soweit das Zeichen aber Waren betrifft, die gar nicht verschliessbar sind, ist die nötige Unterscheidungskraft für den Markenschutz gegeben.

Der Warenbildmarke «1800 CRISTALINO (fig.)» ist der schweizerische Markenschutz zu gewähren

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Der Warenbildmarke «1800 CRISTALINO (fig.)» ist der schweizerische Markenschutz zu gewähren

Die Ausgestaltung der Marke «1800 CRISTALINO (fig.)» ist im Bereich der Formelemente nicht ausreichend unterscheidungskräftig im Vergleich zur im beanspruchten Warensegment üblichen Formenvielfalt. Indessen beeinflussen die zweidimensionalen Elemente den Gesamteindruck dergestalt, dass dennoch eine unterscheidungskräftige Warenbildmarke gegeben ist.

Das Zeichen «[Fisch] (fig.)» gilt im Zusammenhang mit der kommerziellen Verwendung trotz seiner Verwandtschaft mit einer Abbildung mit religiösem Inhalt als markenschutzfähig

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Das Zeichen «[Fisch] (fig.)» gilt im Zusammenhang mit der kommerziellen Verwendung trotz seiner Verwandtschaft mit einer Abbildung mit religiösem Inhalt als markenschutzfähig

Das IGE hat dem oben erwähnten Zeichen den Markenschutz zu Unrecht wegen Sittenwidrigkeit verweigert. Das Zeichen weist zwar einen religiösen Bezug auf, verletzt indessen keinen wichtigen religiösen Sinngehalt, insbes. weil es nicht bei religiösen Riten verwendet und weder verehrt noch angebetet wird.