iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Intellectual Property > Rechtsprechung > Bund > Markenrecht > Der Marke «adb Fig» Ist die Eintragung Wegen Konkurrenz Durch das

Der Marke «adb (fig.)» ist die Eintragung wegen Konkurrenz durch das Sigel «ADB» der Asian Development Bank zu verweigern

Der Marke «adb (fig.)» ist die Eintragung wegen Konkurrenz durch das Sigel «ADB» der Asian Development Bank zu verweigern

Rechtsprechung
Markenrecht

Der Marke «adb (fig.)» ist die Eintragung wegen Konkurrenz durch das Sigel «ADB» der Asian Development Bank zu verweigern

I. Ausgangslage

Die A.___SA (nachfolgend auch Bf) beantragte beim IGE die Eintragung der Wort-/Bildmarke Nr. 63209/2015 «adb (fig.)» für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 45.

Mit Verfügung vom 6. Dezember 2016 wies das IGE dieses Gesuch ab, im Wesentlichen mit der Begründung, das Zeichen übernehme das durch das Bundesgesetz zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen vom 15. Dezember 1961 geschützte Sigel «ADB» der Asian Development Bank. Im Rahmen einer gegen diese Verfügung vor BVGer erhobenen Beschwerde bestätigte dieses Gericht den Entscheid des IGE mit Urteil B-446/2017 vom 30. Juli 2018. Mit Beschwerde in Zivilsachen verlangt die A.___ SA, das IGE sei zur Eintragung der streitigen Marke zu verpflichten, eventualiter mit geändertem Zeichen und entsprechender Verschiebung des Hinterlegungsdatums; subeventualiter wird die Rückweisung an das BVGer beantragt.

Abweisung der durch A.___ gegen dieses Urteil erhobenen Beschwerde, soweit darauf...

iusNet IP 31.03.2018

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.