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Der Warenbildmarke «1800 CRISTALINO (fig.)» ist der schweizerische Markenschutz zu gewähren

Der Warenbildmarke «1800 CRISTALINO (fig.)» ist der schweizerische Markenschutz zu gewähren

Rechtsprechung
Markenrecht

Der Warenbildmarke «1800 CRISTALINO (fig.)» ist der schweizerische Markenschutz zu gewähren

I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)

Die mexikanische Ex Hacienda Los Camichines S.A. de C.V. beantragte am 10. Februar 2016 die Eintragung der Bildmarke «1800 Cristalino (fig.)» in das schweizerische Markenschutzregister für Getränke der Klassen 32 und 33. 

Mit Verfügung vom 29. September 2017 wies das IGE das Gesuch vollumfänglich ab, im Wesentlichen mit der Begründung, die Bildmarke stelle die naturgetreue Abbildung einer Flasche dar, deren Gestaltung und Form nicht hinreichend von den üblichen Flaschenformen des Warensegments abwichen. Auch seien die zweidimensionalen Elemente banal und kaum lesbar, sodass sie für sich allein nicht geeignet seien, dem Zeichen die nötige Unterscheidungskraft zu verleihen.

Gutheissung der Beschwerde.

II. Erwägungen unter dem Aspekt der Irreführungsgefahr (Auszug / teilweise mit wörtlichem Zitat)

1. Grundsätzliches:

a)     Die Marke soll die gekennzeichnete Ware individualisieren bzw. die Abnehmer in die Lage versetzen, ein...

iusNet IP 27.02.2019

 

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