Die Widerspruchsmarke «SKY» setzt sich wegen Verwechslungsgefahr gegen die Marke «SKYFIVE» teilweise durch
Die Widerspruchsmarke «SKY» setzt sich wegen Verwechslungsgefahr gegen die Marke «SKYFIVE» teilweise durch
Die Widerspruchsmarke «SKY» setzt sich wegen Verwechslungsgefahr gegen die Marke «SKYFIVE» teilweise durch
I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)
Die Systemfive Holding AG (nachfolgend auch Bf) hinterlegte am 23. Januar 2014 die Schweizer Marke Nr. 657’765 «SKYFIVE», die am 24. April 2014 im Swissreg publiziert wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16 und 42. Gegen diese Eintragung erhob die Sky IP International Ltd. am 21. Juli 2014 gestützt auf ihre am 18. Mai 2010 hinterlegte und am 4. Februar 2011 für diverse Produkte der Klassen 9, 12, 16, 25, 28, 35, 38, 41 und 42 im Swissreg eingetragene Schweizer Marke Nr. 611'190 «SKY» Widerspruch. Mit Verfügung vom 14. Januar 2016 hiess das IGE diesen Widerspruch teilweise, nämlich unter Vorbehalt für die Produkte «Speichermedien; magnetische und optische Datenträger» der Klasse 9 sowie «Publikationen; Druckereierzeugnisse; Fotografien» der Klasse 16 gut. Dieses Resultat wurde durch das IGE schliesslich mit einem Wiedererwägungsentscheid vom 23. Februar 2016 bestätigt. Als Begründung führte das IGE letztlich im Wesentlichen Folgendes aus: Es habe zwar in einigen jüngeren Entscheiden dem Zeichen «SKY» hinsichtlich einiger Produkte eine genügende Unterscheidungskraft attestiert. Im...
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