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Urheberrecht

Urheberrecht

Die Passage «oh I» wurde nicht rechtswidrig aus «Oh Why» in «Shape of You» kopiert

Rechtsprechung
Urheberrecht
Die Passage «Oh I» im Song «Shape of You» von Ed Sheeran wurde durch diesen nicht unter Verletzung von Urheberrecht aus dem älteren, durch Sami Chokri komponierten Song «Oh Why» kopiert. Dies insbes. aufgrund der gerichtlichen Folgerung, der «OI»-Satz» sei wohl das Resultat einer natürlichen Entwicklung im Rahmen der erfolgten Produktions- und Mixing-Sessions.
iusNet IP 23.06.2022

Sicherungskopien im Rahmen von Cloud-Computing-Dienstleistungen sind «Vervielfältigungen auf beliebigen Trägern»

Rechtsprechung
Urheberrecht
Die Erstellung von Sicherungskopien urheberrechtlich geschützter Werke zu privaten Zwecken auf einem Server, welcher im Rahmen von Cloud-Computer-Dienstleistungen einem Nutzer Speicherplatz zur Verfügung stellt, stellt eine «Vervielfältigung auf beliebigen Trägern» gemäss Art. 5 Abs. 2 Bst. b der Richtlinie 2001/29 dar. Dabei ist unerheblich, ob der Server dem Nutzer selber oder Dritten gehört.
iusNet IP 23.06.2022

Mangels Substantiierung von unbekannter Urheberschaft oder Rechteabtretungen fehlt eine Aktivlegitimation aus URG

Rechtsprechung
Urheberrecht
Die Klage der Inhaberin des Online-Nachrichtendienstes «X___» dringt (u.a.) mangels Aktivlegitimation nicht durch: In der Klage wurde nicht einmal dargelegt, wer welche der als Klagegrundlage für Schadenersatz geltend gemachten Presseartikel geschrieben hatte. Auch wurden keine relevanten Rechteabtretungen – insbes. aus Arbeitsvertrag – glaubhaft gemacht. Mit Blick auf Ansprüche aus Arbeits- oder Auftragsverhältnissen wurde insbes. auf die sog. Zweckübertragungstheorie hingewiesen.
iusNet IP 24.04.2022

Abweisung einer Schadenersatzklage von R. O’Neil gegen E. Ratajkowski wegen unerlaubter Verwendung eines seiner Fotos durch Letztere

Rechtsprechung
Urheberrecht

Case 1:19-cv-9769-AT v. 28.10.2020

Die Klageabweisung erfolgte zum einen mangels urheberrechtlich relevanter Qualität der in Rede stehenden Fotografie; denn das Bild sei bei einer zufälligen Begegnung zwischen Kläger und Beklagter entstanden, ohne dass Ersterer eine Kontrolle ausübte über Bekleidung, Ausdruck, Haltung, Makeup, Stellung, Position auf der Strasse oder darüber, was die Beklagte in der Hand hielt oder wer sonst noch auf dem Bild erschien. Und zum andern wurde ein «fair use» seitens der Beklagten bejaht.
iusNet IP 21.12.2021

Teilweiser Verstoss gegen Urheberrecht an Grillgeräten «Feuerring» durch Konkurrenzprodukte

Rechtsprechung
Urheberrecht
Das Gericht hiess die Klage des Inhabers an Urheberrechten bezüglich Grillgeräte «Feuerring» gut für den Teil der betroffenen Objekte, an denen die Beklagten nicht ihrerseits Urheberrechte erlangt hatten. In lauterkeitsrechtlicher Hinsicht können die Beklagten zwar weder Duldung ihres Verhaltens noch guten Glauben geltend machen; der Kläger dringt jedoch nicht durch, weil er nicht nachwies, dass er im fraglichen Zeitpunkt überhaupt im Wettbewerb stand.
iusNet IP 14.12.2021

Bundesgerichtliche Bestätigung des Urteils des Zürcher Handelsgerichts HG 170220 vom 15.1.2021

Rechtsprechung
Urheberrecht
Die Beschwerde in Zivilsachen bezog sich ausschliesslich auf behauptete verfahrensmässige Fehlleistungen der Vorinstanz (Fehlinterpretationen der Substantiierungslast; Willkür, Verletzung des rechtlichen Gehörs). Das BGer hat alle Beschwerdepunkte widerlegt und bestätigt, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen sei, ihre Stellung als Inhaberin bzw. ausschliessliche Lizenznehmerin nachzuweisen.
iusNet IP 14.12.2021

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