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Urheberrecht

Urheberrecht

Vergütungsansprüche ausländischer Inhaber von Leistungsschutzrechten für das Senden von in Fernsehproduktionen und Werbespots integrierten Handelstonträgern

Vergütungsansprüche ausländischer Inhaber von Leistungsschutzrechten für das Senden von in Fernsehproduktionen und Werbespots integrierten Handelstonträgern
Art. 35 Abs. 4 URG | Konventionsrecht | Rom-Abkommen | WPPT | BTAP

Die Pro Litteris klagte mit Erfolg gegen ein Unternehmen wegen Eigengebrauchs

Rechtsprechung
Urheberrecht

CCIV.2022.10 v. 28.4.2023

Die Pro Litteris hatte zu Recht gegenüber einer im Immobilienbereich tätigen GmbH Vergütungen für Fotokopien und betriebs-interne EDV fakturiert und eingeklagt, weil die GmbH weder rechtzeitig eine Ausnahme geltend gemacht noch Rechnungen über rund CHF 95.00 beglichen hatte. Dabei beliefen sich die Kosten für den Prozess letztlich auf CHF 600.00.
iusNet IP 28.08.2023

Ausgleichsansprüche nach Art. 42 Abs. 2 OR wegen Urheberrechtsverletzungen müssen konkret begründet und belegt werden

Rechtsprechung
Urheberrecht
Eine pauschale Berufung auf Preisempfehlungen der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft der Bild-Agenturen und -Archive mit der Behauptung, diese entsprächen den Marktpreisen, geht im Rahmen der Schadensbemessung nach Art. 42 Abs. 2 OR bei Urheberrechtsverletzungen fehl. Der Anspruch, der Tarif «Bildrechte» von Pro Litteris sei zu berücksichtigen, wurde aus prozessualrechtlichen Gründen nicht behandelt.
iusNet IP 17.07.2023

Appropriation Art – schützenswerte Kunst oder Plagiat – eine Kunstgattung im Spannungsfeld des Rechtsschutzes

Fachbeitrag
Urheberrecht
Der Beitrag behandelt die Appropriation Art – als Kunstgattung, welche sich bereits vorhandener Werken anderer Künstler bedient – mit Blick auf den kulturellen Hintergrund dieses Phänomens und insbesondere dessen urheberrechtliche Problematik, beides unter Einbezug historischer Aspekte sowie von Fallbeispielen aus jüngerer Vergangenheit. Dabei geht es insbesondere um den rechtlichen sowie allenfalls wirtschaftlichen Interessenskonflikt zwischen dem Urheber des früheren Werks und dem «aneignenden» Kunstschaffenden.
Inge Hochreutener
iusNet IP 25.06.2023

Die Schrift «Spectral» verletzt keine Urheberrechte an der Schrift «Le Monde Journal»

Rechtsprechung
Urheberrecht
Die durch die Kläger geltend gemachte Verletzung von Urheberrechten an der Schrift «Le Monde Journal» durch die Schrift «Spectral» als Kopie («contrefaçon») setzt sich nicht durch, weil das Gericht der Auffassung ist, dass sich die charakteristischen Eigenheiten von «Le Monde Journal» in der kritisierten Schrift nicht wiederfinden. Dessen ungeachtet wird der Schrift «Le Monde Journal» ein urheberrechtlicher Schutz an sich zuerkannt.
iusNet IP 25.06.2023

Die extreme Vereinfachung von Original-Musikstücken in Musikdosen geht über normale Wiedergabebewilligungen hinaus

Rechtsprechung
Urheberrecht
Vier Originalversionen von Musikstücken wurden in Musikdosen-Wiedergaben extrem vereinfacht, u.a. durch Weglassung von Text und Varianten in der Wiedergabegeschwindigkeit. Damit wurde der Rahmen eingeholter Wiedergabe-Bewilligungen gesprengt und Urheberrechte an den Originalwerken verletzt, mit Folgen von Schadenersatz etc.
iusNet IP 25.06.2023

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