Weichenstellung beim urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsobjekten

Fachbeitrag

Urheberrecht

Designrecht

Weichenstellung beim urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsobjekten

Während der EU-Gesetzgeber das Urheberrecht nach wie vor nur punktuell vereinheitlicht hat, gestaltet der EuGH das Urheberrecht in den letzten Jahren mittels zahlreicher Urteile – jüngst zunehmend nicht nur für die digitale, sondern auch für die analoge Welt. In diesem Kontext hat das oberste Gericht der EU in allerjüngster Zeit zwei wegweisende Urteile gefällt.

Den Piraten auf der Spur: Die neue Norm zur Datenbearbeitung

Urheberrechtsverletzungen | IP-Adressen | Verwertbarkeit

Tarifs de droit d’auteur : questions choisies

tarifs des sociétés de gestion | notion d’équité | principe de la continuité tarifaire

Von der «freien Benutzung» zum «künstlerischen Zitat»

Rechtsfigur der «freien Benutzung» | Künstlerische Zitate

Vorabentscheidung i.S. Brompton Bicycle gegen Chedech/Get2Get betr. Schutz technischer Ergebnisse

Rechtsprechung

Urheberrecht

C‑833/18

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Vorabentscheidung i.S. Brompton Bicycle gegen Chedech/Get2Get betr. Schutz technischer Ergebnisse

C-833/18 v. 11.6.2020

Sofern die technisch vorgegebenen Aspekte des fraglichen Gegenstandes im Vergleich zur freien und kreativen Entscheidung bzw. der Widerspiegelung der Persönlichkeit des Urhebers im Objekt nicht entscheidend waren, d.h. sich nicht zwingend aufdrängten, kann sich der Urheberrechtsschutz gemäss EU-Recht auf dieses Objekt erstrecken. War dasselbe Objekt früher patentgeschützt, können sich daraus Hinweise auf einen allfälligen technischen Zwang zur Wahl der Form des Gegenstands ergeben.

Von der «freien Benutzung» zum «künstlerischen Zitat»

Fachbeitrag

Urheberrecht

Von der «freien Benutzung» zum «künstlerischen Zitat»

Der EuGH-Entscheid «Metall auf Metall» aus schweizerischer Sicht

In einem Urteil aus dem Jahre 1959 hat das BGer die Rechtsfigur der «freien Benutzung», die es damals nur im deutschen Urheberrechtsgesetz gab, zur ungeschriebenen Norm des schweizerischen Urheberrechts erklärt. Der EuGH hat in einem 2019 ergangenen Urteil diese deutsche Regelung für unvereinbar mit der EU-Richtlinie 2001/29 erklärt und sie damit faktisch ausser Kraft gesetzt. Was bedeutet dieser Entscheid für das schweizerische Urheberrecht?

Tarifs de droit d’auteur : questions choisies

Fachbeitrag

Urheberrecht

Tarifs de droit d’auteur : questions choisies

Cet article analyse la jurisprudence de ces dernières années pour trois questions particulièrement discutées concernant les tarifs des sociétés de gestion : la notion d’équité selon les art. 59 et 60 LDA, le principe de la continuité tarifaire et les compétences respectives des autorités administratives et du juge civil pour contrôler la légalité d’un tarif. L’auteur jette un œil parfois critique sur cette jurisprudence, tout en proposant certaines solutions.

Inkrafttreten des neuen Urheberrechtsgesetzes – Revision URG

Gesetzgebung

Urheberrecht

Inkrafttreten des neuen Urheberrechtsgesetzes – Revision URG

Die Hauptstossrichtungen der aktuellen Revision des URG liegen u.a. in folgenden Bereichen: Im Kampf gegen die Internet-Piraterie sollen Anbieter von Internet-Dienstleistungen Urheberrechtsverletzungen definitiv beseitigen. Der Schutz für Fotografien wurde auf Werke ohne individuellen Charakter (z.B. Hobbybilder) ausgedehnt. Die Verwertung von Werken auf Online-Plattformen sowie Verwendung von Werken zu wissenschaftlichen Forschungszwecken wurde optimiert und die Verträge von Peking sowie Marrakesch umgesetzt.

Die Ermöglichung des Herunterladens von Werken als E-Book kann u.U. als neue öffentliche Wiedergabe qualifiziert werden

Rechtsprechung

Urheberrecht

C-263/18

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Die Ermöglichung des Herunterladens von Werken als E-Book kann u.U. als neue öffentliche Wiedergabe qualifiziert werden

Gerichtshof der EU C-263/18 v. 19.12.2019

Mit Bezug auf eine bereits durch die Inhaber der Urheberrechte erlaubte Buchpublikation riskiert ein Leseklub die Verfolgung wegen erneuter öffentlicher Wiedergabe des betroffenen Werks, wenn er es seien Mitgliedern ohne monatliche Beiträge ermöglicht, entsprechende E-Books für EUR 2.00 herunterzuladen.

Die Berücksichtigung sogenannt technischer Merkmale im sogenannt nicht technischen Immaterialgüterrecht

Technizität | Markenschutzausschlussgründe | Werkbegriff

Urheberrecht