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Urheberrecht

Urheberrecht

Auftragsverhältnis(se) im IP-Recht – was gilt rechtlich und wer ist wie beteiligt?

Fachbeitrag
Immaterialgüterrecht übergreifend
Urheberrecht
Markenrecht
Designrecht
Patentrecht
Im Immaterialgüterrecht besteht die spezielle Situation, dass Rechtsanwaltskanzleien für ihre Mandanten weltweit Korrespondenzanwälte beauftragen müssen. Hier finden zwei unterschiedliche Rechtsgeschäfte statt. Die durch den Mandanten erteilte Bevollmächtigung der Rechtsanwaltskanzlei respektive des Rechtsanwalts und die (Weiter-)Beauftragung der ausländischen Kanzlei durch die bevollmächtigte Rechtsanwaltskanzlei. Es gilt diese Rechtsgeschäfte strikt zu trennen, namentlich die Bevollmächtigung einerseits und die nachrangige Auftragserteilung andererseits.
Sebastian Saissi
iusNet IP 28.10.2021

Ermessensweise für Fotokopier- und betriebsinterne Netzwerkvergütungen Veranlagte riskieren Gutheissung entsprechender Klagen

Rechtsprechung
Urheberrecht
Das zuständige Gericht anerkennt die Klage einer konzessionierten Verwertungsgesellschaft mit Erhebungskompetenz für Vergütungen für urheberrechtliche Nutzungen ohne weiteres, wenn die Verwertungsgesellschaft mangels Reaktionen des oder der Beklagten die Forderungen ermessensweise berechnen musste und der oder die Beklagte sich zur Klage auch vor Gericht trotz Einräumung einer Nachfrist nicht geäussert hatte.
iusNet IP 27.10.2021

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht | Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht | Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale
Patentrecht | Markenrecht | Lauterkeitsrecht | Übersicht

SUISA setzt sich gegen Radio A (Klage und Widerklage) im Wesentlichen durch

Rechtsprechung
Urheberrecht
Die Klage der Radio A.___ AG auf Senderechte etc. gegen die SUISA wird definitiv abgewiesen, weil die Klägerin diese Rechte infolge Kündigung des Lizenzvertrags verloren hatte. Demgegenüber wird die widerklageweise Geltendmachung von Geldforderungen der SUISA teilweise bestätigt: Mangels Angaben pro 2015 durfte die SUISA Schätzungen vornehmen, die schliesslich fiktiv als genehmigt galten. Für 2014 und 2016 waren jedoch Angaben erfolgt, was diesbezüglich zur Rückweisung an die Vorinstanz führt.
iusNet IP 23.08.2021

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