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Die Skulptur «FAIT D’HIVER» von Jeff Koons ist als Plagiat der Fotografie «Fait d’hiver» von F. Davidovici zu qualifizieren

Rechtsprechung

Urheberrecht

35L7 V-B7D-B727S

Cour d’appel de Paris

von F. Davidovici zu qualifizieren

Cour d’appel de Paris no 034/2021 v. 23.2.2021

Die Porzellanfigur «FAIT D’HIVER» von Jeff Koons stellt ein Plagiat der Fotografie «fait d’hiver» von Franck Davidovici dar; denn die Skulptur hat mit der Darstellung der jungen Frau (Deckungsgleichheit in Gesichtsausdruck, Haarsträhne und Lage im Schnee) sowie des Schweins (mit St.-Bernhard-Fässchen) wesentliche originelle Elemente der Fotografie übernommen. Eine Parodie liegt nicht vor, zumal das Publikum die Fotografie im Zeitpunkt der Verwendung der Skulptur vergessen haben dürfte.

Schutzmassnahmen seitens des Urheberrechte-Inhabers sind auch bei späterem Framing zu berücksichtigen

Rechtsprechung

Urheberrecht

C‑392/19

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Schutzmassnahmen seitens des Urheberrechte-Inhabers sind auch bei späterem Framing zu berücksichtigen

C-392/19 v. 9.3.2021

Die Einbettung von mit Erlaubnis des Inhabers von Urheberrechten auf einer anderen Webseite frei zugänglich gemachten Werken in die Webseite eines Dritten mittels der Framing-Technik unterliegt den allenfalls durch den Rechteinhaber verlangten technischen Schutzmassnahmen gegen Framing; denn im Falle eines solchen Vorbehalts liegt eine erneute öffentliche Wiedergabe vor.

Die Verpflichtung zur Übertragung von Urheberrechten durch Gesellschaftsvertrag genügt nicht als Nachweis einer solchen Übertragung

Rechtsprechung

Urheberrecht

HG170220-O

Handelsgericht ZH

Die Verpflichtung zur Übertragung von Urheberrechten durch Gesellschaftsvertrag genügt nicht als Nachweis einer solchen Übertragung

HG 170220 v. 15.1.2021

Die in einer Klage behauptete Übertragung von Urheberrechten von einem Komplementär mittels Gesellschaftsvertrags in eine Kommanditgesellschaft lässt sich nicht damit begründen, in diesem Vertrag habe sich der Einleger zu dieser Übertragung verpflichtet. Ob, wann und wie sowie welche Rechte dadurch überhaupt übertragen worden wären, kann einer solchen Formulierung nicht entnommen werden.

Urheberrecht am Scheideweg – wenn Künstliche Intelligenz (KI) mit der Kreativität menschlichen Schaffens konkurriert – oder vielmehr kooperiert

Fachbeitrag

Urheberrecht

Urheberrecht am Scheideweg – wenn Künstliche Intelligenz (KI) mit der Kreativität menschlichen Schaffens konkurriert – oder vielmehr kooperiert

Beethoven’s 10., eine mittels KI vollendete Symphonie, der „Next Rembrandt“, ein vom Computer geschaffenes Gemälde, zwei Entscheide aus dem chinesischen Rechtskreis zur Frage, ob ein durch KI geschaffenes Werk urheberrechtlichen Schutz geniessen kann. Inwieweit vermöchten die urheberrechtlichen Bestimmungen zu fotografischen Werken eine Lösung zu bieten? Wäre Art. 2 Abs. 3bis URG ein möglicher Denkansatz zu einer künftigen analogen Norm-Regelung, damit ein mit KI geschaffenes Werk nicht dem rechtsfreien Raum anheimgestellt ist?

Inge Hochreutener

Die strafrechtliche Beurteilung von Urheberrechtsverletzungen durch Werke zweiter Hand setzt Gutachten voraus

Rechtsprechung

Urheberrecht

470 19 218

Kantonsgericht BL

Die strafrechtliche Beurteilung von Urheberrechtsverletzungen durch Werke zweiter Hand setzt Gutachten voraus

470 19 218 v. 26.11.2020

Bei der Prüfung von Strafanträgen wegen Urheberrechtsverletzungen mit Bezug auf Werke zweiter Hand sind Gutachten von Sachverständigen entscheidrelevant. Deshalb hat die Staatsanwaltschaft sie von Amtes wegen anzufordern.

Zurückweisung einer Klage betr. Internet-Verfügbarkeit eines Musikalbums «B.___L.», verbunden mit grundlegenden Ausführungen zur Störerhaftung

Rechtsprechung

Urheberrecht

I ZR 13/19

Bundesgerichtshof (BGH)

Zurückweisung einer Klage betr. Internet-Verfügbarkeit eines Musikalbums «B.___L.», verbunden mit grundlegenden Ausführungen zur Störerhaftung

I ZR 13/19 v. 15.10.2020

Ein Registrar haftet für die Bereitstellung urheberrechtlich verletzender Inhalte unter der registrierten Domain, wenn er eine Dekonnektierung unterlässt, obschon eine klare und ohne weiteres feststellbare Rechtsverletzung vorliegt, auf welche der Rechteinhaber ihn hingewiesen hat und wenn der Rechteinhaber zuvor entweder erfolglos gegen die Personen vorging, welche die Rechtsverletzung selber direkt bewirkten oder ein solches Vorgehen von vornherein erfolglos geblieben wäre.

A question of (e)Sports: an answer from copyright

eSports | Videospiele

Die als «Tulip» bekannten Stühle sind in Frankreich nicht durch Urheberrecht geschützt

Rechtsprechung

Urheberrecht

534 F-D 18-19.441

Cour de cassation

Die als «Tulip» bekannten Stühle sind in Frankreich nicht durch Urheberrecht geschützt

Cour de cassation civile arrêt N 534 F-D v. 7.10.2020 / pourvoi N 18-19.441

Die als «Tulip» bekannten Stühle sind im Ursprungsland USA nicht mittels Urheberrechts geschützt, weil sie zwar designorientierte Elemente enthalten, jedoch primär als Gebrauchsgegenstände betrachtet werden. Dies führt gemäss «Berner Übereinkunft von 1886» dazu, dass auch Frankreich einen urheberrechtlichen Schutz verweigern muss. In den USA ist gemäss Gericht grundsätzlich jedoch ein Designschutz möglich; mangels entsprechender Begehren wird diese Frage indessen offen gelassen.

Urheberrechtliche Beurteilung von Radiostreaming-Plattformen in der Schweiz

Streaming | Verbreitung gesendeter Werke

Urheberrecht

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