iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Intellectual Property > Rechtsprechung > Bund > Markenrecht > «hotel Tonight Fig» Setzt Sich im Widerspruch Gegen «verychic

«Hotel Tonight (fig.)» setzt sich im Widerspruch gegen «Verychic Tonight (fig.)» durch

«Hotel Tonight (fig.)» setzt sich im Widerspruch gegen «Verychic Tonight (fig.)» durch

Rechtsprechung
Markenrecht

«Hotel Tonight (fig.)» setzt sich im Widerspruch gegen «Verychic Tonight (fig.)» durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlicher Wiedergabe)

Am 1. November 2018 wurde die Marke «VERYCHIC Tonight (fig.)» für die VERYCHIC, Paris, in der Gazette des OMPI publiziert mit folgendem Aussehen

und Beanspruchung diverser Dienstleistungen wie: Internet-Präsentation von Angeboten im Beherbergungsbereich einschliesslich Reservationsmöglichkeiten (Klasse 35); Informationen aus dem Touristikbereich (Klasse 39); Reiseagentur-Dienstleistungen für Hotelübenachtungen etc. (Klasse 43). Gegen eine schweizerische Schutzausdehnung dieses Zeichens erhob die us-amerikanische AIRBNB Inc. am 28. Februar 2019 teilweise Widerspruch beim IGE unter Bezugnahme auf ihre Marke «HOTEL TONIGHT (fig.)» 

betreffend u.a. folgende Produkte: Software für die Suche etc. von Beherbergungen (Klasse 9); Beibringen von Reiseinformationen im Internet (Klasse 39); Internet-Informationen zur Suche etc. von Reisen und...

iusNet IP 20.12.2022

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.