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Brigitte Bieler

Autorin
Brigitte Bieler
Dr. iur., Rechtsanwältin

Dr. Brigitte Bieler ist seit 2023 beim Bundesamt für Justiz tätig.

Von 2014 bis 2023 war sie zunächst in einer Schweizer Wirtschaftskanzlei, danach in einer internationalen Kanzlei mit Schwerpunkt im Immaterialgüterrecht als Rechtsanwältin tätig. Frau Dr. Bieler hat nationale und internationale Mandanten umfassend in schutzrechtlichen Fragen beraten und prozessual vertreten.

Frau Dr. Bieler studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Basel und Freiburg i. Br. Anschliessend war sie als wissenschaftliche Assistentin an der Universität Basel tätig, wo sie zum Urhebervertragsrecht promovierte. Im Anschluss daran war sie am Kantonsgericht Basel-Landschaft tätig.

Frau Dr. Bieler publiziert regelmässig in Fachpublikationen. Zudem ist sie Mitautorin des Züricher Kommentars zur ZPO. Frau Dr. Bieler spricht Englisch, Französisch und Deutsch.

Kommentierung

Kommentierung
Markenrecht

«Apfel» (fig.) für Waren der Klasse 9 eintragungsfähig

Das Bundesverwaltungsgericht hielt im vorliegenden Urteil vom 26. Juli 2023 fest, dass das Zeichen «Apfel» (fig.) für die beanspruchten Waren der Klasse 9 zum Markenschutz zuzulassen ist. Es erachtet das...
iusNet IP 17.12.2023
Kommentierung
Markenrecht

Apple gegen „Apfel“ erfolglos

Im vorliegenden Bundesverwaltungsgerichtsentscheid standen die Bildmarken der Apple Inc. einer Bildmarke gegenüber, die angeblich einen Apfel darstelle. Trotz Gleichheit bzw. starker Gleichartigkeit der Waren und Dienstleistungen und anerkannter gesteigerter Bekanntheit...
iusNet IP 17.07.2023
Kommentierung
Patentrecht

Patentgesetzrevision

Fakultativer Systemwechsel im Prüfverfahren, obligatorische Recherche und geänderter Rechtsmittelweg: der Entwurf für eine Teilrevision des schweizerischen Patentgesetzes liegt vor und sieht Neuerungen unter anderem für Patentanmelder, das IGE und ausländische...
iusNet IP 20.12.2022
Kommentierung
Urheberrecht

Feuerring – Ein Holzfeuergrill als Werk der angewandten Kunst

Im zur Publikation vorgesehenen Entscheid hat sich das BGer mit den Fragen der Werkqualität und des Schutzumfangs eines Holzfeuergrills wie auch der Gebrauchspriorität und der Abgrenzung zwischen Urheberrechtsschutz und Designschutz...
iusNet IP 12.10.2022
Kommentierung
Markenrecht

Änderungen betreffend Markennutzung im Verhältnis Deutschland - Schweiz ab Juni 2022

Mit der Kündigung des Übereinkommens CH/D wird das Territorialitätsprinzip im Markenrecht betont. Es wird weiterhin durch die Bestimmungen betreffend die Exportmarken eingeschränkt. Für altrechtliche Fälle behalten das Übereinkommen CH/D und...
iusNet IP 24.04.2022
Kommentierung
Markenrecht

PROSEGUR - Anwendungsbereich des Patent-, Muster- und Markenschutz-Abkommens CH/D sowie Frage des ernsthaften Gebrauchs

Im Anwendungsbereich des Übereinkommens zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz vom 13. April 1892 ist die Berufung auf den Gebrauch einer Unionsmarke in Deutschland...
iusNet IP 27.02.2022
Kommentierung
Patentrecht

Schweizer Patent neu mit Vollprüfung; alternativ dazu neu das Institut der ungeprüften Gebrauchsmuster

Der Vorentwurf des schweizerischen Patentgesetzes sieht die Einführung eines vollgeprüften Patents, die Einführung eins ungeprüften Gebrauchsmusters sowie erweiterte Einspruchs- und Beschwerdemöglichkeiten vor. Die Kommentierung begutachtet diese Neuerungen kritisch und nimmt...
iusNet IP 20.12.2020
Kommentierung
Urheberrecht

Brompton Faltrad – Urheberrechtlicher Schutz eines Gebrauchsgegenstands?

Der EuGH setzt seine frühere Rechtsprechung zur Harmonisierung des urheberrechtlichen Werkbegriffs fort. Ist die Werkschöpfung durch technische Erwägungen bestimmt und besteht gleichwohl genügend Raum für den Ausdruck freier kreativer Entscheidungen,...
iusNet IP 25.10.2020
Kommentierung
Markenrecht

XOXO – umgangssprachliche Werbebotschaft

Selbst wenn der umgangssprachliche Begriff «XOXO» nur von Teenagern und sehr jungen Frauen als «Hugs and Kisses» verstanden wird, stellt er gemäss EuG für Waren, die typischerweise als Geschenk angeboten...
iusNet IP 30.08.2020
Kommentierung
Markenrecht

primeGear – mehrfach sinnstiftende Bedeutung des Zeichens

Aus der Mehrdeutigkeit der Zeichenbestandteile konnte keine Unterscheidungskraft geschöpft werden. Das in doppelter Hinsicht sinnstiftende Zeichen „primeGear“ wurde für Dienstleistungen der Klasse 40 gestützt auf Art. 2 Bst. a MSchG...
iusNet IP 29.06.2020
Kommentierung
Markenrecht

Konkretisierung der Rechtsprechung zu Farbkombinationsmarke?

Mit Urteil C-124/18 P vom 29. Juli 2019 vertiefte der EuGH seine Praxis zu den absoluten Eintragungshindernissen von Marken. Anhand von zwei Unionsmarken der Red Bull GmbH erörterte er, ob...
iusNet IP 16.12.2019
Kommentierung
Markenrecht

Die revidierten Richtlinien in Markensachen des IGE

Mit Wirkung ab dem 1. Januar 2019 werden die IGE-Richtlinien in Markensachen modernisiert. Dabei geht es primär um Ergänzungen und Aktualisierung einschliesslich teilweiser Änderungen der IGE-Praxis. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts...
iusNet IGR 18.12.2018
Kommentierung
Patentrecht

Praxisänderung ergänzenden Schutzzertifikate

In BGE 144 III 285 vom 11. Juni 2018 hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen für die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats (ESZ) geändert. Es wendet sich von seiner...
iusNet IGR 16.12.2018
Kommentierung
Markenrecht

ADB: Eintragungsanspruch aus Weiterbenutzungsrecht?

Die Wort-/Bildmarke CH 541`930 ADB (fig.) war seit 2005 geschützt und wurde wegen Nichtverlängerung am 11.07.2016 gelöscht. Das IGE gestand ein Weiterbenutzungsrecht zu. 2009 erlangte das Sigel „ADB“ der Asian...
iusNet IGR 30.09.2018