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Brigitte Bieler

Autorin
Brigitte Bieler
Dr. iur., Rechtsanwältin

Dr. Brigitte Bieler ist seit 2013 als Rechtsanwältin zugelassen und seit 2017 bei VOSSIUS & PARTNER in Basel tätig. Sie ist in den Bereichen Marken-, Urheber- und Designrecht, sowie Heilmittel- und Vertragsrecht spezialisiert. 
Frau Dr. Bieler berät nationale und internationale Mandanten umfassend in schutzrechtlichen Fragen. Sie ist verantwortlich für die Durchsetzung und Verteidigung der marken-, design- und urheberrechtlichen Ansprüche ihrer Klienten. Einen weiteren Tätigkeitsbereich bildet die Beratung in heilmittel- und lizenzrechtlichen Fragestellungen.

Frau Dr. Bieler studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Basel und Freiburg i. Br. Anschliessend war sie als wissenschaftliche Assistentin an der Universität Basel tätig, wo sie zum Urhebervertragsrecht promovierte. Im Anschluss daran war sie in einer schweizerischen Wirtschaftskanzlei sowie am Kantonsgericht Basel-Landschaft tätig.

Frau Dr. Bieler publiziert regelmässig in Fachpublikationen. Zudem ist sie Mitautorin des Züricher Kommentars zur ZPO. 
Sie ist Mitglied der Fachvereinigungen PTMG, INTA, LES, INGRES und Schweizerisches Forum für Kommunikation. Frau Dr. Bieler spricht Englisch, Französisch und Deutsch.

Kommentierung

Kommentierung
Urheberrecht

Feuerring – Ein Holzfeuergrill als Werk der angewandten Kunst

Im zur Publikation vorgesehenen Entscheid hat sich das BGer mit den Fragen der Werkqualität und des Schutzumfangs eines Holzfeuergrills wie auch der Gebrauchspriorität und der Abgrenzung zwischen Urheberrechtsschutz und Designschutz...
iusNet IP 12.10.2022
Kommentierung
Markenrecht

Änderungen betreffend Markennutzung im Verhältnis Deutschland - Schweiz ab Juni 2022

Mit der Kündigung des Übereinkommens CH/D wird das Territorialitätsprinzip im Markenrecht betont. Es wird weiterhin durch die Bestimmungen betreffend die Exportmarken eingeschränkt. Für altrechtliche Fälle behalten das Übereinkommen CH/D und...
iusNet IP 24.04.2022
Kommentierung
Markenrecht

PROSEGUR - Anwendungsbereich des Patent-, Muster- und Markenschutz-Abkommens CH/D sowie Frage des ernsthaften Gebrauchs

Im Anwendungsbereich des Übereinkommens zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz vom 13. April 1892 ist die Berufung auf den Gebrauch einer Unionsmarke in Deutschland...
iusNet IP 27.02.2022
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Patentrecht

Schweizer Patent neu mit Vollprüfung; alternativ dazu neu das Institut der ungeprüften Gebrauchsmuster

Der Vorentwurf des schweizerischen Patentgesetzes sieht die Einführung eines vollgeprüften Patents, die Einführung eins ungeprüften Gebrauchsmusters sowie erweiterte Einspruchs- und Beschwerdemöglichkeiten vor. Die Kommentierung begutachtet diese Neuerungen kritisch und nimmt...
iusNet IP 20.12.2020
Kommentierung
Urheberrecht

Brompton Faltrad – Urheberrechtlicher Schutz eines Gebrauchsgegenstands?

Der EuGH setzt seine frühere Rechtsprechung zur Harmonisierung des urheberrechtlichen Werkbegriffs fort. Ist die Werkschöpfung durch technische Erwägungen bestimmt und besteht gleichwohl genügend Raum für den Ausdruck freier kreativer Entscheidungen,...
iusNet IP 25.10.2020
Kommentierung
Markenrecht

XOXO – umgangssprachliche Werbebotschaft

Selbst wenn der umgangssprachliche Begriff «XOXO» nur von Teenagern und sehr jungen Frauen als «Hugs and Kisses» verstanden wird, stellt er gemäss EuG für Waren, die typischerweise als Geschenk angeboten...
iusNet IP 30.08.2020
Kommentierung
Markenrecht

primeGear – mehrfach sinnstiftende Bedeutung des Zeichens

Aus der Mehrdeutigkeit der Zeichenbestandteile konnte keine Unterscheidungskraft geschöpft werden. Das in doppelter Hinsicht sinnstiftende Zeichen „primeGear“ wurde für Dienstleistungen der Klasse 40 gestützt auf Art. 2 Bst. a MSchG...
iusNet IP 29.06.2020
Kommentierung
Markenrecht

Konkretisierung der Rechtsprechung zu Farbkombinationsmarke?

Mit Urteil C-124/18 P vom 29. Juli 2019 vertiefte der EuGH seine Praxis zu den absoluten Eintragungshindernissen von Marken. Anhand von zwei Unionsmarken der Red Bull GmbH erörterte er, ob...
iusNet IP 16.12.2019
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Markenrecht

Die revidierten Richtlinien in Markensachen des IGE

Mit Wirkung ab dem 1. Januar 2019 werden die IGE-Richtlinien in Markensachen modernisiert. Dabei geht es primär um Ergänzungen und Aktualisierung einschliesslich teilweiser Änderungen der IGE-Praxis. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts...
iusNet IGR 18.12.2018
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Patentrecht

Praxisänderung ergänzenden Schutzzertifikate

In BGE 144 III 285 vom 11. Juni 2018 hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen für die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats (ESZ) geändert. Es wendet sich von seiner...
iusNet IGR 16.12.2018
Kommentierung
Markenrecht

ADB: Eintragungsanspruch aus Weiterbenutzungsrecht?

Die Wort-/Bildmarke CH 541`930 ADB (fig.) war seit 2005 geschützt und wurde wegen Nichtverlängerung am 11.07.2016 gelöscht. Das IGE gestand ein Weiterbenutzungsrecht zu. 2009 erlangte das Sigel „ADB“ der Asian...
iusNet IGR 30.09.2018