Unterscheidungskraft
«Midnight Black Ice Storm» verletzt «Black Ice» / «Boardwalk Breeze» ist nicht verletzend gegenüber «Bayside Breeze»
Rechtsprechung
Markenrecht
Docket No. 19-2750 v. 19.11.2020
«IT’S LIKE MILK BUT MADE FOR HUMANS» wirkt als Denkanstoss und ist daher bezüglich Unterscheidungskraft eintragungsfähig
Das Zeichen «QR-Code (fig.)» mit einem Kreuz in dessen Mitte ist entgegen der Ansicht des IGE schutzfähig
Verwechslungsfähigkeit von «Twins» – Nomen est Omen?
Fachbeitrag
Zum Schutzumfang von dreidimensionalen Marken in der Europäischen Union
Der als Marke beantragten besonderen Form für Land Rover Defender 90 fehlt die nötige Unterscheidungskraft
Rechtsprechung
Markenrecht
EWHC 2020 2130 (Ch) v. 3.8.2020
EuGH: Unterscheidungskraft einer eingekrümmten Amphore als Formmarke
Fachbeitrag
Urteil des Gerichtshofs vom 12. Dezember 2019 in der Rechtssache C-783/18 P Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum gegen Wajos GmbH
Die Verwechslungsgefahr im Firmenrecht
Fachbeitrag
Immaterialgüterrechte und Firmenrecht
Erkenntnisse aus der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichts
Gebrauch des Zeichens Hybritec als "Linienmarke" für einzelne Gerätetypen über sieben Jahre genügt nicht als Beleg für die Verkehrsdurchsetzung
Kommentierung
Markenrecht