Das Zeichen «OLD SKOOL» ist für die beanspruchten Waren beschreibend und die Verkehrsdurchsetzung nicht ausreichend belegt

Das Zeichen «OLD SKOOL» ist für die beanspruchten Waren beschreibend und die Verkehrsdurchsetzung nicht ausreichend belegt

I. Ausgangslage

Mit Gesuch vom13. September 2016 beantragte die us-amerikanische Vans Inc. (nachfolgend auch Bf), beim IGE die Eintragung der Wortmarke «OLD SKOOL» für Waren der Klassen 9, 18 und 25 in das schweizerische Markenregister. Nach Abweisung dieses Gesuches durch das IGE wegen beschreibender bzw. anpreisender Art des Zeichens machte die Bf geltend, ihre Marke sei als teilweise durchgesetzt einzutragen. Mit Verfügung vom 7. Dezember 2018 wies das IGE auch dieses Begehren vollumfänglich ab. Bezüglich Verkehrsdurchsetzung argumentierte es im Wesentlichen, die vorgelegten Belege zeigten die Marke meist in Kombination mit «Vans» und/oder anderen unterscheidungskräftigen Elementen, die Dokumente bezögen sich nur auf Turnschuhe und es sei aus den Belegen nicht ersichtlich, wo und in welchem Umfang das Zeichen gebraucht werde. Gegen diesen Entscheid erhob die Vans Inc. am 7. Januar 2019 Beschwerde beim BVGer mit dem Hauptbegehren, die Marke sei aufgrund ihrer Verkehrsdurchsetzung für «Schuhwaren» der Klasse 25 einzutragen.

Abweisung der Beschwerde

iusNet IP 25.02.2020

 

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