Unterscheidungskraft
Emmentaler wird von den massgeblichen Verkehrskreisen als Käsesorte und nicht als Marke verstanden
Kommentierung
Markenrecht
Ein schraffiertes Muster von Prada ist nur für einen Teil der Produkte schutzfähig
Rechtsprechung
Markenrecht
R 827/2023-2
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
EUIPO R 827/2023-2 v. 19.12.2023
Die Bezeichnung «Grana Padano» eignet sich sowohl als geografische Angabe als auch als Kollektivmarke
Rechtsprechung
Markenrecht
R 1073/2022-5
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
EUIPO R 1073/2022-5 v. 15.11.2023
«Apfel» (fig.) für Waren der Klasse 9 eintragungsfähig
Kommentierung
Markenrecht