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Patentrecherche – Patente als Informationsquelle?

Veranstaltungen
Donnerstag, 28. September 2023 - 9:30 bis 17:00
Referent: Dr. Kamran Houshang Pour, Patentexperte und IP-Trainer. Sie erhalten in diesem Kurs einen Überblick über die wichtigsten kostenlosen Patentdatenbanken, damit allfällige Patentverletzungen vermieden werden können und Sie technologische Trends und Entwicklungen auf dem Markt frühzeitig erkennen können.

NFTs – was genau sind NFTs, wie funktionieren diese und warum sind diese teilweise so wertvoll?

Fachbeitrag
Urheberrecht
Hinter dem Kürzel NFT verbirgt sich eine neue (digitale) Welt, mit neuen, bislang unbekannten Gestaltungsmöglichkeiten. Nicht überraschend, gehen mit diesen neuen Möglichkeiten auch bislang unbekannte rechtliche Fragestellungen einher. Diese drehen sich vor allem um zwei zentrale Punkte: Einerseits stellen sich Fragen des Kapitalmarktrechts, es geht schliesslich um Werte und Wertgegenstände. Andererseits stellen sich Fragen, die sich um die Schaffung, Nutzung und den Handel mit NFTs und den damit verbundenen Assets drehen.
Sebastian Saissi
iusNet IP 24.04.2023

Der Anspruch auf Übertragung oder Nichtigerklärung der Marke «CLUB C.__» dringt nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb
Unter anderem mangels Nachweises besserer Berechtigung fehlt schon eine Aktivlegitimation für Ansprüche aus Art. 3 Abs. 1 Bst. c sowie Art. 53 MSchG, zumal gemäss Vertrag zwischen Klägerin und Beklagter eine Koexistenz zwischen «CLUB C.__» und «C.__» (verbleibende Marke der Klägerin) beabsichtigt war. Die Argumente der Klägerin bezüglich fehlenden Ablaufs der Verwirkungsfrist gemäss Art. 53 Abs. 2 MSchG sind ebenso unbehelflich. Schliesslich liegt auch kein unlauteres Verhalten vor.
iusNet IP 24.04.2023

Die Pro Litteris hat alle formellen Voraussetzungen für Ermessens-Veranlagungen einzuhalten

Rechtsprechung
Urheberrecht

Kantonsgericht Freiburg 102 2022 229 vom 10.2.2023

Die Gemeinsamen Tarife (GT) der Pro Litteris enthalten u.a. bei Nichteinreichung von Fragenformularen konkrete Voraussetzungen wie Mahnung mit Nachfristansetzung für potenzielle neue Benutzer urheberrechtlich geschützter Werke. Diese Regeln sind durch die Pro Litteris einzuhalten und entsprechend als erfüllt nachzuweisen. Dies gilt auch, wenn der Adressat der Pro Litteris die materiellen Voraussetzungen einer Gebührenpflicht höchstwahrscheinlich erfüllte.
iusNet IP 24.04.2023

Die Verwendung von «GOOGLE CAR» wäre eine Rufausbeutung von «GOOGLE»

Rechtsprechung
Markenrecht

T‑569/21

Gericht der Europäischen Union (EuG)

T-569/21 v. 1.2.2023

Das Gericht schliesst ohne weiteres auf eine schädliche Zeichenähnlichkeit und bestätigt aufgrund der offensichtlichen Bekanntheit der Widerspruchsmarke, dass die Verweigerung der Eintragung des jüngeren Zeichens als Unionsmarke rechtens war, weil es in ungerechtfertigter Weise von der Attraktivität der Widerspruchsmarke zu profitieren drohte. Daran ändert (u.a.) auch nichts, dass die jüngere Marke eine andere Nizza-Klasse beansprucht als diejenigen der Widerspruchsmarke.
iusNet IP 24.04.2023

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