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Zwei Marken von Apple mit dem bekannten Apfel setzen sich gegen eine jüngere Bildmarke nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht

Zwei Marken von Apple mit dem bekannten Apfel setzen sich gegen eine jüngere Bildmarke nicht durch

B-1974/2022 v. 8.3.2023

Zwar besteht Gleichheit oder starke Gleichartigkeit zwischen den Produkten und geniessen die Widerspruchsmarken grundsätzlich eine erhöhte Kennzeichnungskraft. Indessen führen die gewisse Aufmerksamkeit der massgebenden Verkehrskreise zusammen mit der Distanz zwischen den Zeichen zur Abweisung der beiden Widersprüche. Das jüngere Zeichen entfaltet keinen eigentlichen Sinngehalt, sondern erweist sich als Fantasieobjekt ohne unmittelbaren Gedankenzusammenhang mit der Form eines Apfels.
iusNet IP 16.05.2023

Ausführungen zu technisch bedingten Erscheinungsmerkmalen von Geschmacksmustern

Rechtsprechung
Designrecht

C-684/21

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Ausführungen zu technisch bedingten Erscheinungsmerkmalen von Geschmacksmustern

C-684/21 v. 2.3.2023

Die fehlende Schutzfähigkeit eines Designs, dessen Erscheinungsmerkmale ausschliesslich durch seine technische Funktion bedingt sind, beurteilt sich aufgrund der objektiven Umstände des Einzelfalles (insbes. Motive für die Wahl der Erscheinungsmerkmale; Bestehen alternativer Geschmacksmuster im Allgemeinen oder auf Seite des Design-Inhabers). Eine mögliche Mehrfarbigkeit des Designs ist nur zu beachten, wenn dieselbe aus der Eintragung des Geschmacksmusters ersichtlich ist.
iusNet IP 16.05.2023

Patentrecherche – Patente als Informationsquelle?

Veranstaltungen
Patentrecherche – Patente als Informationsquelle?
Donnerstag, 28. September 2023 - 9:30 bis 17:00
Referent: Dr. Kamran Houshang Pour, Patentexperte und IP-Trainer. Sie erhalten in diesem Kurs einen Überblick über die wichtigsten kostenlosen Patentdatenbanken, damit allfällige Patentverletzungen vermieden werden können und Sie technologische Trends und Entwicklungen auf dem Markt frühzeitig erkennen können.

NFTs – was genau sind NFTs, wie funktionieren diese und warum sind diese teilweise so wertvoll?

Fachbeitrag
Urheberrecht

NFTs – was genau sind NFTs, wie funktionieren diese und warum sind diese teilweise so wertvoll?

Hinter dem Kürzel NFT verbirgt sich eine neue (digitale) Welt, mit neuen, bislang unbekannten Gestaltungsmöglichkeiten. Nicht überraschend, gehen mit diesen neuen Möglichkeiten auch bislang unbekannte rechtliche Fragestellungen einher. Diese drehen sich vor allem um zwei zentrale Punkte: Einerseits stellen sich Fragen des Kapitalmarktrechts, es geht schliesslich um Werte und Wertgegenstände. Andererseits stellen sich Fragen, die sich um die Schaffung, Nutzung und den Handel mit NFTs und den damit verbundenen Assets drehen.
Sebastian Saissi
iusNet IP 24.04.2023

Der Anspruch auf Übertragung oder Nichtigerklärung der Marke «CLUB C.__» dringt nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb

Der Anspruch auf Übertragung oder Nichtigerklärung der Marke «CLUB C.__» dringt nicht durch

ZH HG 200253 v. 1.2.2023

Unter anderem mangels Nachweises besserer Berechtigung fehlt schon eine Aktivlegitimation für Ansprüche aus Art. 3 Abs. 1 Bst. c sowie Art. 53 MSchG, zumal gemäss Vertrag zwischen Klägerin und Beklagter eine Koexistenz zwischen «CLUB C.__» und «C.__» (verbleibende Marke der Klägerin) beabsichtigt war. Die Argumente der Klägerin bezüglich fehlenden Ablaufs der Verwirkungsfrist gemäss Art. 53 Abs. 2 MSchG sind ebenso unbehelflich. Schliesslich liegt auch kein unlauteres Verhalten vor.
iusNet IP 24.04.2023

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