iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Ausgleichsansprüche nach Art. 42 Abs. 2 OR wegen Urheberrechtsverletzungen müssen konkret begründet und belegt werden

Rechtsprechung
Urheberrecht

Ausgleichsansprüche nach Art. 42 Abs. 2 OR wegen Urheberrechtsverletzungen müssen konkret begründet und belegt werden

4A_168/2023 v. 21.4.2023

Eine pauschale Berufung auf Preisempfehlungen der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft der Bild-Agenturen und -Archive mit der Behauptung, diese entsprächen den Marktpreisen, geht im Rahmen der Schadensbemessung nach Art. 42 Abs. 2 OR bei Urheberrechtsverletzungen fehl. Der Anspruch, der Tarif «Bildrechte» von Pro Litteris sei zu berücksichtigen, wurde aus prozessualrechtlichen Gründen nicht behandelt.
iusNet IP 17.07.2023

Verstoss von zwei Tesco-Zeichen gegen Markenrechte von Lidl sowie Urheberrechtsverletzung betr. Lidl-Marke mit Schriftzug

Rechtsprechung
Markenrecht

Verstoss von zwei Tesco-Zeichen gegen Markenrechte von Lidl sowie Urheberrechtsverletzung betr. Lidl-Marke mit Schriftzug

[2023] EWHC 873 (Ch) - APPROVED JUDGMENT 19 April 2023

Das Gericht bejaht (u.a.) eine markenrechtliche Verletzung von zwei Lidl-Marken (einerseits Schriftzug «Lidl» vor blau-gelb-rotem Hintergrund und anderseits dieselbe Abbildung ohne Schriftzug) durch zwei Zeichen von Tesco (einerseits ein gelber Kreis vor quadratischem blauem Hintergrund und anderseits dasselbe Erscheinungsbild, jedoch ergänzt durch eine Preisangabe und «Clubcard Price»). Gleichzeitig wird eine Verletzung von Urheberrecht an der Lidl-Marke mit Schriftzug festgestellt.
iusNet IP 17.07.2023

Apple gegen „Apfel“ erfolglos

Kommentierung
Markenrecht
Apple gegen „Apfel“ erfolglos
Im Entscheid B-1974/2022 vom 8. März 2023 hat sich das BVGer mit der Beschwerde von Apple Inc. gegen die Eintragung einer jüngeren Bildmarke befasst, die angeblich als Apfel interpretiert werden könne. Die Entscheidung zeigt die massgeblichen Kriterien für die Beurteilung von Bildmarken auf. Dabei knüpft das BVGer an seine frühere Entscheidung betreffend die Apple Inc. an. Trotz Gleichheit bzw. starker Gleichartigkeit der Waren und Dienstleistungen und anerkannter gesteigerter Bekanntheit für gewisse Waren und Dienstleistungen, verneint das Gericht eine markenrechtlich relevante Kollision der fraglichen Bildmarken.
Brigitte Bieler
iusNet IP 17.07.2023

Die bekannten Uhrenmarken der A.__ SA wurden durch die B.__ SA widerrechtlich für Abänderungen der Originalprodukte verwendet

Rechtsprechung
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb
Markenrecht

Die bekannten Uhrenmarken der A.__ SA wurden durch die B.__ SA widerrechtlich für Abänderungen der Originalprodukte verwendet

ACJC/188/2023 v. 9.2.2023

Das Gericht heisst die Klage bezüglich der im Urteil zu behandelnden Themen gut. Dabei steht im Vordergrund, dass die Beklagte zum eigenen Vorteil Zeichen der Klägerin missbrauchte. Eine Verwirkung des Schutzes der klägerischen Marken wird verneint. Im Rahmen ihrer Werbung ist es Dritten grundsätzlich erlaubt, die Marke eines Originalproduktes für den Wiederverkauf oder Unterhalts- sowie Reparaturarbeiten zu verwenden, wenn die Bezugnahme klar im Zusammenhang mit ihrem eigenen Angebot erfolgt.
iusNet IP 25.06.2023

Appropriation Art – schützenswerte Kunst oder Plagiat – eine Kunstgattung im Spannungsfeld des Rechtsschutzes

Fachbeitrag
Urheberrecht

Appropriation Art – schützenswerte Kunst oder Plagiat – eine Kunstgattung im Spannungsfeld des Rechtsschutzes

Der Beitrag behandelt die Appropriation Art – als Kunstgattung, welche sich bereits vorhandener Werken anderer Künstler bedient – mit Blick auf den kulturellen Hintergrund dieses Phänomens und insbesondere dessen urheberrechtliche Problematik, beides unter Einbezug historischer Aspekte sowie von Fallbeispielen aus jüngerer Vergangenheit. Dabei geht es insbesondere um den rechtlichen sowie allenfalls wirtschaftlichen Interessenskonflikt zwischen dem Urheber des früheren Werks und dem «aneignenden» Kunstschaffenden.
Inge Hochreutener
iusNet IP 25.06.2023

Seiten