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«SWISS RE – WE MAKE THE WORLD MORE RESILIENT» ist aufgrund der Swissness-Regeln eintragungsfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Das Zeichen «SWISS RE – WE MAKE THE WORLD MORE RESILIENT» ist gemäss BVGer eintragungsfähig, weil die (offensichtliche) Einhaltung der aktuellen, für Art. 49 Abs. 1 MSchG zu respektierenden Kriterien eine Irreführungsgefahr ausschliesse. Damit widerspricht das Gericht der bisherigen Praxis des IGE zum revidierten Art. 49 Abs. 1 MSchG, wonach das betroffene Dienstleistungsregister vorsorglich auf den entsprechenden Herkunftsort einzuschränken wäre.
iusNet IP 21.06.2020

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