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20. Zürcher Tagung zum Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Veranstaltungen
Dienstag, 10. März 2020 - 9:15 bis 17:15
Das Seminar gibt einerseits einen Überblick über jüngste Entwicklungen im Immaterialgüterund Wettbewerbsrecht. Andererseits möchte es das Verhältnis zwischen beiden Rechtsgebieten ausleuchten, insbesondere hinsichtlich aktueller Bezüge. Die Teilnehmer werden informiert über wesentliche Entscheide und Entwicklungen seit der letzten Tagung im September 2018. Es besteht Raum für Fragen und vertiefende Diskussionen.

Der Markenschutz findet eine Grenze bei der Verwendung eines Zeichens im Bereich künstlerischer Gestaltungen durch Dritte

Rechtsprechung
Markenrecht
Die künstlerische Freiheit stellt einen Aspekt des Rechts des Künstlers auf freie Meinungsäusserung i.S. der EMRK dar. Dabei darf das künstlerische Werk bzw. das Ergebnis eines kreativen Gestaltungsprozesses, welcher Elemente einer geschützten Marke verwendet, jedoch nicht darauf abzielen, die Marke oder deren Inhaber selber zu schädigen.
iusNet IP 16.12.2019

Die Zeichen der Glycine Watch SA erweisen sich im Vergleich zu den fraglichen Marken von Armani als korrekt

Rechtsprechung
Markenrecht
Aufgrund des Gesamteindrucks der zu vergleichenden Marken ergibt sich keine relevante Zeichenähnlichkeit. Lediglich das – zudem sehr unterschiedlich dargestellte – Flügelmotiv weist eine gewisse Gemeinsamkeit auf, weshalb selbst bei einer isolierten Betrachtung der Bildelemente ein massgeblicher Unterschied zu erkennen ist. Im Falle der Verwendung des Zusatzelements «AIRMAN» durch die Glycine Watch SA werden die Differenzen zwischen den Marken noch akzentuiert.
iusNet IP 27.10.2018

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