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ChatGPT & Co. rechtssicher einsetzen

Veranstaltungen
Dienstag, 17. September 2024 - 9:00 bis 16:30
Künstliche Intelligenz (KI) und Chatbots sind in aller Munde und werden zunehmend in verschiedenen Branchen und für unterschiedliche Anwendungsbereiche eingesetzt. Diese Technologien bieten in der Praxis viele Vorteile, bergen aber auch Risiken. Herausfordernd ist dabei insbesondere die Sicherstellung der Einhaltung der anwendbaren Rechtsvorschriften, insbesondere des Datenschutzrechts. In diesem Seminar stehen die rechtlichen Herausforderungen beim Einsatz von KI-Systemen im Fokus. Es werden insbesondere die rechtlichen Themen zur Haftung, zum Datenschutz und der Privatsphäre behandelt, aber auch das Urheberrecht. So sind Sie in der Lage die Haftungsrisiken beim Einsatz von KI in Ihrem Unternehmen korrekt einzuschätzen und ggf. zu minimieren.

23. Zürcher Tagung zum Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Veranstaltungen
Donnerstag, 29. August 2024 - 9:15 bis 17:00
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht sind eng miteinander verbunden, wie das Fallrecht vom Kodak-Entscheid des Bundesgerichts (1999) bis zum DCC-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (2018) bzw. des Bundesgerichts (2022) unterstreicht. Die Zusammenschau von Kartell- und Immaterialgüterrecht ist für beide Seiten gewinnbringend. Das Seminar gibt einen Überblick über jüngste Entwicklungen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht. Es soll hierdurch einerseits Orientierung über eine besonders intensive Fallpraxis geschaffen werden. Andererseits sollen neue Fragestellungen behandelt werden, welche den internationalen Rahmen und die Grenzen der beiden Fachgebiete ausloten.

Tagung Ittinger Workshop zum Kennzeichenrecht

Veranstaltungen
Donnerstag, 29. August 2024 - 12:00 bis Freitag, 30. August 2024 - 14:00
Nicht jede Benutzung eines markenrechtlich geschützten Zeichens ist eine Markenrechtsverletzung. Wo aber verlaufen die Schranken des Markenrechts, wenn ein einmal in den Verkehr gebrachtes Produkt modifiziert oder unter Umständen weiter vertrieben wird, die der Markenrechtsinhaber nicht genehmigt hat? Was gilt bei berühmten Marken? Und wann kommt das Lauterkeitsrecht ins Spiel? Diese in der Praxis zunehmend anzutreffenden Fälle sind gesetzlich kaum geregelt und auch von den Gerichten bisher noch selten beurteilt. Obwohl sie bisherige Grundsätze des Markenrechts in Frage stellen. Am diesjährigen Ittinger Workshop werden wir diesen Fragen anhand konkreter Beispiele aus schweizerischer und europäischer Sicht interdisziplinär und juristisch nachgehen.

Marken: Voraussetzungen, Eintragung und Wirkung

Veranstaltungen
Dienstag, 18. März 2025 - 9:30 bis 17:00
Sie betrachten in diesem Kurs die Markenführung unter den verschiedenen rechtlichen Aspekten. Anhand von Übungen aus Rechtsprechung und Praxis, entwickeln Sie ein Verständnis für die markenrechtlichen Zusammenhänge und lernen die verschiedenen Werkzeuge die Sie dabei unterstützen kennen. -Wie schaffen Sie eine besondere Marke? -Unter welchen Voraussetzungen ist eine Marke schutzfähig? -Was muss ich nach der Registrierung beachten?

Raubkatze gegen Raubkatze – Problematik des Zeichenvergleichs

Kommentierung
Markenrecht
Das BVGer bestätigte, dass die Übereinstimmung in der Darstellung und Ausdrucksform der Bildmarken als Raubkatzen eine Verwechslungsgefahr begründet. Das BVGer stellte klar, dass selbst kleinere Abweichungen in der Gestaltung, wie Detailveränderungen, nicht ausreichen, um den Gesamteindruck massgeblich zu beeinflussen, wenn die Marken insgesamt einen ähnlichen Eindruck hinterlassen.
Sebastian Saissi
Iusnet IP 29.08.2024

Keine markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr zwischen Swiss CannaMed (fig.) und der älteren Wortmarke Cannamed

Kommentierung
Markenrecht

B-3923/2023 vom 28. Mai 2024 Widerspruchsverfahren Nr. 102747, CH 727'168 Cannamed // CH 779'448 Swiss CannaMed (fig.)

Die Widerspruchsmarke Cannamed weist eine schwache Kennzeichnungskraft auf, sodass sie sich trotz Warenähnlichkeit und starker Zeichenähnlichkeit nicht gegen die angefochtene Marke Swiss CannaMed (fig.) durchsetzt.
Lucas Aebersold
Iusnet IP 29.08.2024

Das Zeichen «FOOTWARE» wirkt mit Blick auf die betroffenen IT-Produkte beschreibend

Rechtsprechung
Markenrecht
Für die englisch-sprachigen Verkehrskreise wirkt das fragliche Zeichen von Nike beschreibend, weil es als Hinweis auf eine Vernetzung zwischen Schuhen und Smartphones verstanden wird. Damit war der Antrag auf Nichtigerklärung durch Puma gerechtfertigt.
Iusnet IP 29.08.2024

Produkte von DABUS als küstlicher Intelligenz sind nicht patentfähig

Rechtsprechung
Patentrecht
Der Bundesgerichtshof bestätigt, dass nach heutiger Rechtslage eine künstliche Intelligenz (konkret DABUS) nicht als Erfinder qualifiziert werden kann. Der Erfinderbegriff setzt auch für eine technische Lehre, welche mit Hilfe eines Systems künstlicher Intelligenz entwickelt wurde, einen den Gesamterfolg wesentlich beeinflussenden menschlichen Beitrag voraus.
Iusnet IP 29.08.2024

Rückweisung eines Urteils betreffend Verletzung der Rechte an der Volkswagen-Formmarke «Bulli» (VW Bus T1)

Rechtsprechung
Markenrecht
Der BGH erkennt ohne weiteres auf eine Rückweisung des Falles an die Vorinstanz, weil diese keine relevanten Gründe für einen rechtserhaltenden Zeichengebrauch genannt habe. Das Urtel interessiert jedoch insoweit, als es eingehende Ausführungen im grundsätzlichen Bereich enthält.
Iusnet IP 29.08.2024

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