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«VOLKSWAGEN» setzt sich gegen «VolksWerkstatt» durch

Rechtsprechung
Markenrecht

B-938/2021 v. 21.8.2023

Das BVGer bejaht eine mittelbare Verwechslungsgefahr, weil das jüngere Zeichen als Variante der Widerspruchsmarke aufgefasst und damit wirtschaftliche Zusammenhänge zwischen den Marken vermutet werden können (angefochtenes Zeichen als Hinweis auf eine Werkstatt von Volkswagen). Eine unmittelbare Verwechslungsgefahr fehle, weil mit Bezug auf die beanspruchten Waren von einer zumindest leicht erhöhten Aufmerksamkeit der massgebenden Verkehrskreise auszugehen sei.
iusNet IP 23.10.2023

«TRUEDEPTH» ist für gewisse Produkte (z.B. Computer als Oberbegriff) nicht eintragungsfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Das BGer bestätigt den Ausschluss des Markenschutzes für «TRUEDEPTH» – als beschreibend – für alle Produkte, welche durch die massgebenden Verkehrskreise inhaltlich mit Tiefenschärfe in Verbindung gebracht werden, wobei «true» auch anpreisend als Hinweis auf die Qualität der betroffenen Waren wirke. Gleichzeitig wird die Anwendbarkeit der sog. Zweifelsfallregel im Rahmen gerichtlicher Überprüfung der Eintragungsfähigkeit verneint.
iusNet IP 23.10.2023

AI & IP: Empfehlungen für Rechtsetzung, Rechtsanwendung und Forschung zu den Herausforderungen an den Schnittstellen von Artificial Intelligence (AI) und Intellectual Property (IP)

AI & IP: Empfehlungen für Rechtsetzung, Rechtsanwendung und Forschung zu den Herausforderungen an den Schnittstellen von Artificial Intelligence (AI) und Intellectual Property (IP)
Umsetzungsempfehlungen | Erwägungsempfehlungen | Forschungsprivilegien

Vergütungsansprüche ausländischer Inhaber von Leistungsschutzrechten für das Senden von in Fernsehproduktionen und Werbespots integrierten Handelstonträgern

Vergütungsansprüche ausländischer Inhaber von Leistungsschutzrechten für das Senden von in Fernsehproduktionen und Werbespots integrierten Handelstonträgern
Art. 35 Abs. 4 URG | Konventionsrecht | Rom-Abkommen | WPPT | BTAP

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