Es besteht Produktegleichheit sowie Übereinstimmung der Zeichen bezüglich «Richard». Dies ist jedoch nur ein Vorname, und das Publikum betont klanglich die anschliessenden Zeichenelemente. Weiter weist die Widerspruchsmarke nur eine normale Unterscheidungskraft auf. Somit ist wichtig, dass hier der Name «Richard» nicht monopolisiert wird und schliesst das Gericht angesichts der dominanten Zeichenelemente sowie der grafischen Gestaltung gesamthaft auf das Fehlen einer Verwechslungsgefahr.

Es besteht Produkteähnlichkeit oder gar -identität. Auch die Zeichen sind sich erheblich ähnlich angesichts des dominierenden Elementes «spark». «SPARKS» selber sei nicht beschreibend, weil höchstens mit erheblichem Fantasie- oder Gedankenaufwand als Hinweis auf besonders positive Seiten der Produkte zu verstehen. Jedoch habe «chief» werbenden Gehalt. Insgesamt wird eine zumindest mittelbare Verwechslungsgefahr bejaht, weil das Element «chief» auf eine Serienmarke in Verbindung mit «SPARKS» hinweise.

Für die französisch-sprachigen Verkehrskreise wirkt «fin bec» als beschreibend im Sinne von «Gourmet», weshalb dieses Element zum Gemeingut zählt. Die Widerspruchsmarke ist daher auch nur schwach unterscheidend. Da die Gemeinsamkeit der Zeichen sich ebenfalls auf den Gemeingutbereich beschränkt, führt die grafische Gestaltung der Widerspruchsmarke gemäss BVGer zum Ausschluss einer Verwechslungsgefahr.

Der EUGH wirft dem EUG erhebliche Rechtsfehler vor und bejaht eine Verwechslungsgefahr insbes. angesichts durchschnittlicher Unterscheidungskraft der Widerspruchsmarke, durchschnittlicher Aufmerksamkeit der Verkehrskreise und Produkteidentität. Die Zusätze «black» und «by equivalenza» in der angefochtenen Marke betrachtet er als sekundär, zumal «black» - als Grundfarbe – beschreibend wirke.

Das BVGer bestätigt zwar die Vorinstanz, wonach die Widerspruchsmarke integral übernommen worden sei und Warenidentität bestehe. Indessen betrachtet das Gericht die angefochtene Marke als Fantasiezeichen und argumentiert es entgegen der Vorinstanz, eine Verwechslungsgefahr sei nicht gegeben: Angesichts des kleinen Schutzbereichs der Widerspruchsmarke erweise sich die – wenn auch bescheidene – Abweichung in der ersten Silbe («lis») der angefochtenen Marke als ausreichendes Unterscheidungsmerkmal.

Sowohl IGE als auch BVGer stellen eine Identität oder Gleichartigkeit der betroffenen Dienstleistungen (Sportbereich) und auch eine relevante Zeichenähnlichkeit fest. Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung betont das BVGer jedoch, die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sei nicht nur (wie das IGE festgehalten hatte) leicht, sondern deutlich reduziert. Infolge verminderten Schutzumfangs sei der Widerspruch daher abzuweisen, zumal die jüngere Marke sich von der älteren mittels einer Grafik deutlich unterscheide.

«Salvador Dali (fig.)» beansprucht zwar weitgehend gleiche Produkte. Jedoch fehlt eine relevante Zeichenähnlichkeit, insbes. weil die Marken nur im Namen «Dali» überstimmen, während die Widerspruchsmarke mit dem Element «gramme» ein ebenso prägendes Element aufweist. Ein geltend gemachter relevanter Sinnzusammenhang der Marken infolge Abbildung einer Unterschrift des weitherum bekannten Künstlers Dalì im jüngeren Zeichen führt höchstens zu einer eindeutig zu schwachen Verwechslungsgefahr.