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Das schweizerische «OTTO’S» setzt sich UWG-rechtlich gegen die Marktausdehnungspläne der «OTTO»-Gruppe durch

Das schweizerische «OTTO’S» setzt sich UWG-rechtlich gegen die Marktausdehnungspläne der «OTTO»-Gruppe durch

Rechtsprechung
Markenrecht

Das schweizerische «OTTO’S» setzt sich UWG-rechtlich gegen die Marktausdehnungspläne der «OTTO»-Gruppe durch

I. Ausgangslage

Die 1978 gegründete Otto’s AG, Sursee, bezweckt den Handel mit Waren aller Art, insbes. Verkauf von Waren in eigenen Verkaufsgeschäften unter der Marke «OTTO’S und dem Logo

wobei sie insgesamt 14 aktive Marken mit dem Zeichenbestandteil «OTTO’S» als Kernelement verwendet. Dazu gehören insbes. die am 20. März 1998 hinterlegte Wortmarke CH-Nr. P-453413 «OTTO’S Warenposten»; die am 21. April 1999 hinterlegte Wortmarke CH-Nr. P-462929 «OTTO’S» sowie die am 30. Dezember 1999 hinterlegte Bildmarke CH Nr. 473105 «OTTO’S» mit dem oben gezeigten Logo als Bild.

iusNet IP 18.12.2020

 

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