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Der Widerspruch für Bildzeichen mit einem Fussballer setzt sich gegen ein vergleichbares Bildzeichen mit Fussballer nicht durch

Der Widerspruch für Bildzeichen mit einem Fussballer setzt sich gegen ein vergleichbares Bildzeichen mit Fussballer nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Der Widerspruch für Bildzeichen mit einem Fussballer setzt sich gegen ein vergleichbares Bildzeichen mit Fussballer nicht durch

I. Ausgangslage

Am 21. Oktober 2017 wurde die Unionsmarke Nr. 1'384'372

betr. Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 32 und 41 für Herrn Jürgen Klinsmann (ehemaliger Fussballer), USA, registriert. Gegen dieses Zeichen erhob die italienische PANINI SOCIETA PER AZIONI am 11. Mai 2018 Widerspruch gestützt auf diverse ihrer italienischen, Eu- sowie internationalen Marken für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 32 und 41. Die betroffenen Zeichen präsentieren sich wie folgt:

a)    Italienische Registrierung Nr. 1 539 690: gleiche Figur wie e)
b)    Internatiomale Registrierung Nr. 1 282 870
 

iusNet IP 18.12.2020

 

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