Die Widerspruchsmarke «carl software (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «TC CARL (fig.)» nicht durch
Die Widerspruchsmarke «carl software (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «TC CARL (fig.)» nicht durch
Rechtsprechung
Markenrecht
Die Widerspruchsmarke «carl software (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «TC CARL (fig.)» nicht durch
I. Ausgangslage
Am 11. Mai 2017 wurde das Zeichen IR 1'343'495 «TC CARL (fig.) » für die deutsche TOPCART GmbH (nachfolgend auch Bf) betreffend Waren und Dienstleistungen im Informatikbereich der Klassen 2, 9, 37 und 42 in der OMPI-Gazette Nr. 17/2017 publiziert, welches sich wie folgt präsentiert:
Gegen diese Marke erhob die französische CARL INTERNATIONAL (nachfolgend auch Widersprechende oder Beschwerdegegnerin) am 1. September 2017 beim IGE Widerspruch gestützt auf ihre in der OMPI-Gazette Nr. 43/2008 publizierte internationale Marke IR 979'954 «carl software (fig.)
betreffend Waren und Dienstleistungen im Informatikbereich gemäss Klassen 9, 37 und 42. Mit Entscheid vom 9. April 2019 hiess das IGE den Widerspruch teilweise gut. (Die Begründung ist im Urteil des BVGer nicht wiedergegeben.) Gegen diese Verfügung erhob die TOPCART GmbH am 10. Mai 2019 Beschwerde beim BVGer. Im Rahmen des Verfahrens machte die TOPCARD GmbH auch...
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