«Hotel Tonight (fig.)» setzt sich im Widerspruch gegen «Verychic Tonight (fig.)» durch

Rechtsprechung

Markenrecht

«Hotel Tonight (fig.)» setzt sich im Widerspruch gegen «Verychic Tonight (fig.)» durch

Die Widerspruchsmarke «Hotel Tonight (fig.)» setzt sich im Vergleich zum jüngeren Zeichen «Verychic Tonight (fig.)» wegen relevanter Produkte- sowie Zeichenähnlichkeit durch. Dabei steht im Vordergund, dass das kennzeichnungskräftige Element «tonight» durch die jüngere Marke – grafisch sogar hervorgehoben – übernommen wurde.

«SET ONE» setzt sich gegen «se:one – der deutsche Messestuhl» mangels Gebrauchs in der Schweiz nicht durch

Rechtsprechung

Markenrecht

«SET ONE» setzt sich gegen «se:one – der deutsche Messestuhl» mangels Gebrauchs in der Schweiz nicht durch

Im Zusammenhang mit einer Nichtgebrauchseinrede bezüglich der Widerspruchsmarke «SET ONE» misslingt die Opposition gegen das jüngere Zeichen «se:one – der deutsche Messestuhl»; denn die Inhaberin der Widerspruchsmarke kann weder einen Zeichengebrauch in Deutschland noch einen solchen in der Schweiz glaubhaft machen.

«Shavette» gehört mit Bezug auf gewisse Rasurprodukte zum Gemeingut

Rechtsprechung

Markenrecht

«Shavette» gehört mit Bezug auf gewisse Rasurprodukte zum Gemeingut

Das BVGer bestätigt den Entscheid des IGE hinsichtlich der Produkte, welche im angefochtenen Entscheid nicht akzeptiert worden waren. Dabei steht im Vordergrund, dass das Zeichen «Shavette» ohne weiteres einen Sinnzusammenhang mit den strittigen Produkten des Rasurbereichs (u.a. nicht-elektrische Rasierer) ergibt.

Ein Nichtigkeitsbegehren gegen die Marke «TRILLIUM» setzt sich infolge belegten Nichtgebrauchs durch

Rechtsprechung

Markenrecht

Ein Nichtigkeitsbegehren gegen die Marke «TRILLIUM» setzt sich infolge belegten Nichtgebrauchs durch

Das Nichtigkeitsbegehren dringt durch, weil die Antragstellerin einen relevanten Nichtgebrauch der fraglichen Marke glaubhaft machte, während der Markeninhaberin demgegenüber die Glaubhaftmachung eines tatsächlichen Zeichengebrauchs für keine der beanspruchten Dienstleistungen gelang.

Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut

Rechtsprechung

Markenrecht

Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut

Das BVGer bestätigt, dass die fraglichen Zeichen für gewisse Produkte wie Tablets, Podcast-Applikationen etc., nicht schutzfähig sind. Dabei steht im Vordergrund, dass die fraglichen Zeichen entweder von vornherein oder aufgrund der Sprachentwicklung vor Antragstellung beim IGE zum die betroffenen Produkte beschreibenden Gemeingut zählen.

Die Wortmarke «Butterfly» ist für alle beanspruchten Produkte schutzfähig

Rechtsprechung

Markenrecht

Die Wortmarke «Butterfly» ist für alle beanspruchten Produkte schutzfähig

Entgegen dem BVGer attestiert das BGer der Wortmarke «Butterfly» die nötige Unterscheidungskraft für alle der beanspruchten Waren; denn sie sei geeignet, die beanspruchten Produkte von denjenigen anderer Anbieter zu unterscheiden. Zumindest würde es sich vorliegend um einen Grenzfall handeln, welcher aufgrund der «Zweifelsfallregel» einzutragen wäre.

Maschinen im Bereich künstlicher Intelligenz kommen in den USA als Patentinhaberinnen nicht in Betracht

Rechtsprechung

Patentrecht

Maschinen im Bereich künstlicher Intelligenz kommen in den USA als Patentinhaberinnen nicht in Betracht

Eine Maschine (DABUS) im Bereich künstlicher Intelligenz kann gestützt auf den US Patent Act nicht als Erfinderin qualifiziert werden und kommt daher als Patentanmelderin nicht in Betracht.

Der fragliche Abtretungsvertrag wurde zu Unrecht per Internet als unrechtmässig bezeichnet

Rechtsprechung

Urheberrecht

Der fragliche Abtretungsvertrag wurde zu Unrecht per Internet als unrechtmässig bezeichnet

Die Erbin eines Autors hat dessen Abtretung der Rechte an einer Videospielversion seines Werkes zu Unrecht öffentlich im Internet sinngemäss als ungültig qualifiziert.

«VIFOR» setzt sich gegen «VITOP» für pharmazeutische Produkte nicht durch

Rechtsprechung

Markenrecht

«VIFOR» setzt sich gegen «VITOP» für pharmazeutische Produkte nicht durch

Die Widerspruchsmarke «VIFOR» setzt sich im Vergleich zu «VITOP» für pharmazeutische Produkte nicht durch. Zwar ist bei solchen Produkten Gleichartigkeit anzunehmen. Die deutlichen Unterschiede in den Wortenden der Zeichen führen jedoch dazu, dass angesichts erhöhter Aufmerksamkeit der massgebenden Verkehrskreise keine Verwechslungsgefahr besteht.

Das Zeichen «CELLUTONE» setzt sich u.a. wegen Produkteidentität gegen «CELLTONE» durch

Rechtsprechung

Markenrecht

Das Zeichen «CELLUTONE» setzt sich u.a. wegen Produkteidentität gegen «CELLTONE» durch

Das Gericht heisst die Klage wegen Verwechslungsgefahr zwischen der älteren Marke «CELLUTONE» und «CELLTONE» gut. Dabei verwirft es die Einwände der Beklagten, die Klägerin habe ihr Zeichen nicht markenmässig gebraucht und habe die Verwendung des jüngeren Zeichens toleriert, weshalb der Markenschutz für das ältere verwirkt sei.