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Die extreme Vereinfachung von Original-Musikstücken in Musikdosen geht über normale Wiedergabebewilligungen hinaus

Die extreme Vereinfachung von Original-Musikstücken in Musikdosen geht über normale Wiedergabebewilligungen hinaus

Rechtsprechung
Urheberrecht

Die extreme Vereinfachung von Original-Musikstücken in Musikdosen geht über normale Wiedergabebewilligungen hinaus

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Gemäss Urteil der Vorinstanz (Cour d’appel de Paris) vom 3. Dezember 2021 hat die Société PML vier handbetriebene Spieldosen mit den Musikstücken «La Mer», «Y a d’la joie», «Je Chante» sowie «Douce France» vertrieben, nachdem sie hierfür die Reproduktionsbewilligung der SACEM sowie das Einverständnis der Editions Raoul Breton erhalten hatte, wobei Letztere mit M. [J] als Universalerben des am 19. Februar 2001 verstorbenen [R] [V] einen Verlagsvertrag abgeschlossen hatte. Mit Datum vom 9. Januar 2019 machte M. [J] gegenüber der PML Schadenersatz wegen Verletzung seiner Urheberrechte geltend. Aufgrund dieses Sachverhalts wurde dabei entschieden, dass die PML Urheberrechte verletzt, M. [J] als Universalerben einen Schadenersatz sowie Zins von EUR 6'000 zu vergüten und gleichzeitig den Vertrieb der fraglichen Musikdosen einzustellen sowie das entsprechend in ihrem Besitz befindlichen Warenlager zu vernichten habe. Gegen dieses Urteil erhob die PML Beschwerde bei der Cour de Cassation.

Abweisung der Beschwerde

II. Erwägungen (Auszug)

Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die Wiedergabe der in Rede stehenden...

iusNet IP 25.06.2023

 

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