Markenrecht
Markenrecht
Die Widerspruchsmarke «AREA INTERNATIONAL» setzt sich gegen die Wort-/Bildmarke «AREAMoney» durch
«esmara see you IN PARIS (fig.)» ist für nicht aus Paris stammende Produkte eine irreführende Herkunftsangabe
Die angemeldete Verpackungsform für Lippenpflegeprodukte ist infolge Zugehörigkeit zum Gemeingut nicht markenschutzfähig
Das Zeichen «Un gout de fou…jusq’au bout» (sic) ist für Esswaren nicht eintragungsfähig
«GRAND BASEL» ist für Dienstleistungen im Ausstellungsbereich nicht eintragungsfähig
Für «vente au détail de cuisines équipées» in Klasse 35 ist «Mobalpa» im Vergleich zu den Waren von «MOBALPA» zulässig
Formmarkenschutz und Kompatibilitätsinteresse
Formmarkenschutz und Kompatibilitätsinteresse
technischen Notwendigkeit | Alternativformtest | kompatible Ersatzteile
Formmarkenschutz und Kompatibilitätsinteresse
«Spezialist» geht noch – «Land» ist zu viel» oder Grenzziehung in einem Grenzfall
Kommentierung
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