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Markenrecht

Markenrecht

Die revidierten Richtlinien in Markensachen des IGE

Kommentierung
Markenrecht
Die revidierten Richtlinien in Markensachen des IGE
Mit Wirkung ab dem 1. Januar 2019 werden die IGE-Richtlinien in Markensachen modernisiert. Dabei geht es primär um Ergänzungen und Aktualisierung der IGE-Praxis unter Berücksichtigung der Rechtsprechung seit der letzten Revision (1.1.2017) sowie Praxisänderungen z.B. bezüglich Fristen im Widerspruchs- und Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs der Marke sowie Prüfungskriterien KP3 des EUIPO-Konvergenzprogramms, die Zustellungspraxis in internationalen Sachverhalten oder auch die Anwendung der erweiterten Minimallösung bei Teilgebrauch im Widerspruchs- und Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs. Die Richtlinien sind weiterhin praxisorientiert redigiert und beinhalten zahlreiche Beispiele und Gerichtsentscheide zur Illustration der Neuerungen.
Brigitte Bieler
iusNet IGR 18.12.2018

Die Wort-/Bildmarke Nr. 674761 der Firma «Bachmann Rechtsanwälte AG» schafft im Verhältnis zur Wortmarke «Pachmann» der Firma «Pachmann Rechtsanwälte AG» keine Verwechslungsgefahr

Rechtsprechung
Markenrecht
Immaterialgüterrechte und Persönlichkeitsrecht
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb

Die Wort-/Bildmarke Nr. 674761 der Firma «Bachmann Rechtsanwälte AG» schafft im Verhältnis zur Wortmarke «Pachmann» der Firma «Pachmann Rechtsanwälte AG» keine Verwechslungsgefahr

4A_83/2018

Die «Pachmann Rechtsanswälte AG» opponierte gegenüber der «Bachmann Rechtanwälte AG» gegen deren Verwendung des Namens «Bachmann» mit firmenrechtlichen, markenrechtlichen und lauterkeitsrechtlichen Argumenten. Das Bundesgericht widerlegte dieselben, u.a. weil die Verwendung des Familiennamens «Bachmann» firmenrechtlich nicht untersagt werden könne und weil vorliegend – insbes. mit Bezug auf die angesprochenen Verkehrskreise – keine Verwechslungsgefahr bestehe.
iusNet IGR 16.12.2018

WWF Panda - Eine bekannte und damit starke Marke?

Kommentierung
Markenrecht
WWF Panda - Eine bekannte und damit starke Marke?
Im Rahmen einer Nichtigkeitsklage des WWF hat das Obergericht des Kantons Zug die Schweizer Marke "PANDAKi" als nichtig erklärt. Der Beklagten wurde zudem ein Verbot hinsichtlich der Verwendung des Wortzeichens PANDAKi sowie der Abbildung eines Pandabären als auch des Domainnamens www.pandaki.ch auferlegt. Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr erfolgte gestützt auf Art. 3 MSchG. Eine Überprüfung der Ansprüche des WWF nach Art. 15 MschG (berühmte Marke) wurde nicht vorgenommen. Der Bildmarke WWF Panda wurde eine «zumindest durchschnittlicher Kennzeichnungskraft» zuerkannt.
Ursula In-Albon
iusNet IGR 16.12.2018

Neuerungen im EU-Markenrecht per 14. Januar 2019

Gesetzgebung
Markenrecht
Neuerungen im EU-Markenrecht per 14. Januar 2019
Mit Wirkung ab dem 14. Januar 2019 publizierte das deutsche Patent- und Markenamt einen Überblick zu wichtigen Neuerungen im Zusammenhang mit der europäischen Markenrechts-Richtlinie. Dazu gehören einerseits Änderungen materiell-rechtlicher Natur und anderseits interessante Einzelheiten zum Verfahrensrecht, insbesondere zum Widerspruchsverfahren.
iusNet IGR 16.12.2018

Die Marke Nr. 657 746 «ZeitMeister» ist aufgrund eines entsprechenden Widerspruchs infolge Verwechslungsgefahr gegenüber der (älteren) Marke Nr. 2P.468621 «MEISTER» zu löschen

Rechtsprechung
Markenrecht

Die Marke Nr. 657 746 «ZeitMeister» ist aufgrund eines entsprechenden Widerspruchs infolge Verwechslungsgefahr gegenüber der (älteren) Marke Nr. 2P.468621 «MEISTER» zu löschen

B-5294/2016

Nach erstinstanzlicher Abweisung des Widerspruchs heisst das BVGer eine entsprechende Beschwerde wegen Verwechslungsgefahr gut, im Wesentlichen mit der Begründung, dass die massgebenden Abnehmer bei der Betrachtung der Marken im Zusammenhang mit den beanspruchten «Schmuckwaren» und «Uhren» eine durchschnittliche Aufmerksamkeit walten lassen und dass der Widerspruchsmarke aufgrund ihrer erhöhten Bekanntheit mindestens ein normaler Schutzumfang zuzusprechen ist.
iusNet IGR 16.12.2018

Die IR-Marke Nr. 1'218'046 «Nussknackermännchen (3D)» ist für die beanspruchten Waren eintragungsfähig

Rechtsprechung
Markenrecht

Die IR-Marke Nr. 1'218'046 «Nussknackermännchen (3D)» ist für die beanspruchten Waren eintragungsfähig

B-1061/2017

Die IR-Marke Nr. 1'218'046 «Nussknackermännchen (3D)» ist zum Markenschutz zuzulassen. Ihr Bildelement des Nussknackers ist weder für die beanspruchte Ware beschreibend noch banal. Mit Blick auf die für Confiseriewaren hier entscheidenden Endkonsumenten ist festzuhalten, dass das zweidimensionale Bildelement den Gesamteindruck der Marke massgeblich beeinflusst und damit unterscheidungskräftig ist.
iusNet IGR 16.12.2018

Die Schweizer Marke "PANDAKi" ist nichtig; auch hat die Beklagte in der Schweiz die Verwendung der Bezeichnung "PANDAKI" einschliesslich der Abbildung eines Pandabären sowie auch die Benutzung des Domainnamens www.pandaki.ch zu unterlassen.

Rechtsprechung
Markenrecht
Urheberrecht
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb

Die Schweizer Marke "PANDAKi" ist nichtig; auch hat die Beklagte in der Schweiz die Verwendung der Bezeichnung "PANDAKI" einschliesslich der Abbildung eines Pandabären sowie auch die Benutzung des Domainnamens www.pandaki.ch zu unterlassen.

Obergericht des Kantons Zug Z2 2016 40 v. 21.3.2018

Im Rahmen einer Nichtigkeitsklage des WWF hat das Gericht die Schweizer Marke "PANDAKi" infolge Verwechslungsgefahr mit Marken des WWF für die beanspruchten Produkte als nichtig erklärt. Gestützt auf eine gleichzeitige Unterlassungsklage des WWF wurden der Beklagten im Rahmen der beanspruchten Produkte auch die Verwendung der Bezeichnung "PANDAKI" einschliesslich der durch die Beklagte benutzten Abbildung eines Pandabären in der Schweiz sowie die Benutzung des Domainnamens www.pandaki.ch untersagt.
iusNet IGR 26.11.2018

Die Marke "ONE&ONLY (fig.)" ist für die geltend gemachten Waren nicht eintragungsfähig

Rechtsprechung
Markenrecht

Die Marke "ONE&ONLY (fig.)" ist für die geltend gemachten Waren nicht eintragungsfähig

(B-1294/2017 v. 21.8.2018)

Das international registrierte Zeichen "ONE&ONLY (fig.)" ist nicht eintragungsfähig, weil es von gemeinfreien Elementen geprägt ist. Angesichts des stark anpreisenden und somit auch beschreibenden Wortelements "ONE&ONLY" müsste die grafische Ausgestaltung den Gesamteindruck besonders stark beeinflussen, was vorliegend nicht zutrifft.
iusNet IGR 26.11.2018

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