I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 19. Juli 2018 bzw. 8. April 2019 beantragte die us-amerikanische Abbott Diagnostics Scarborough Inc. beim IGE die Markeneintragung des Zeichens «ID NOW» für «Medizinische Geräte» der Klasse 10. Nach vorangegangenen Kontakten wies das IGE den Antrag mit Verfügung vom 28. Februar 2023 definitiv ab, im Wesentlichen mit der Begründung, das Zeichen sei für die beanspruchten Produkte beschreibend und anpreisend als Qualitätsangabe. Gegen diesen Entscheid erhob die Abbott Diagnostics Scarborough Inc. Beschwerde beim BVGer.

Abweisung der Beschwerde

Vorbemerkung: Das Urteil befasst sich auch mit dem Thema der Gleichbehandlung, das untenstehend jedoch nicht aufgegriffen wird, da bereits die allgemeinen Grundsätze dazu keinen Anspruch auf Gleichgehandlung (im Unrecht) ergeben.

II.   Erwägungen unter dem Aspekt der Unterscheidungskraft (Auszug / teilweise mit wörtlicher Wiedergabe)

1. Grundsätzliches:

a) Gemäss Art. 2 Bst. a MSchG sind dem Gemeingut zugehörige Zeichen vom Markenschutz ausgeschlossen, sofern sie sich nicht im Verkehr durchgesetzt haben. (E. 2.1 erster Satz)...