I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 16. Dezember 2021 notifizierte die OMPI dem IGE das Schutzausdehnungsgesuch der rumänischen Calipso Srl auf die Schweiz für die Wortmarke «QUEEN ALOE VERA» mit Beanspruchung von Bieren, Mineralwässern, Fruchtsäften etc. der Klasse 32. Im Rahmen der Vorverfahren bestätigte das IGE am 30. Oktober 2023 die definitive Ablehnung des Gesuches mit Bezug auf Mineralwässer («eaux minérales»). Dabei argumentierte das IGE damit, das Zeichen wirke für den Bereich der Mineralwässer irreführend, weil diese keine Aloe Vera enthalten dürften. Gegen diesen Entscheid erhob die Calipso Srl am 28. November 2023 Beschwerde beim BVGer.
 

Abweisung der Beschwerde

Vorbemerkung: Das Urteil enthält auch Ausführungen zm Thema der Unterscheidungskraft (vgl. E. 5.1 – 5.4); hierzu erlauben wir uns eine Verweisung auf analoge Ausführungen im Parallel-Fall betreffend das Zeichen «TASTY ALOE VERA» (B-6597/2023 v. 29.7.2024); dies umso mehr, als das Gericht die Frage der Unterscheidungskraft bzw. Zugehörigkeit zum Gemeingut letztlich offenlässt (vgl. E. 6.10 a.E.)

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