Domaine du droit 06
Markenrecht
«UNITED FOR YOUR SUCCESS» ist nicht eintragungsfähig
«VOLKSWAGEN» setzt sich gegen «VolksWerkstatt» durch
«TRUEDEPTH» ist für gewisse Produkte (z.B. Computer als Oberbegriff) nicht eintragungsfähig
Die Eventmarke - eine Marke wie jede andere?
Die Eventmarke - eine Marke wie jede andere?
Entscheid Bundesgericht | Lauterkeitsrecht | Unlautere Verhaltensweisen | Eventmarke
Die Markenverantwortung des Verwaltungsrates in der Schweiz
Die Markenverantwortung des Verwaltungsrates in der Schweiz
Unternehmensmarke | Verwaltungsrat | Markenidentität | Markenschutz
Sportsocken mit Gestaltungen am Fussrist bzw. Sockenschaft und Lasche am Schaftende nicht als Warenbildmarke schutzfähig
Éclairages
Markenrecht
B-4066/2022 v. 20.4.2023
Der Abbildung eines Brötchens mit Herzverzierung fehlt für Backwaren die nötige Unterscheidungskraft
Jurisprudence
Markenrecht
Die nötige Unterscheidungskraft fehlt einem Zeichen, welches dem «I love you»-Emoji entspricht
Jurisprudence
Markenrecht
R 2305/2022
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
R 2305/2022-2 v. 1.6.2023
Die Widerspruchsmarke «EVAX» setzt sich gegen «eva intima» und «eva intima (fig.)» teilweise durch
Jurisprudence
Markenrecht
T‑197/22 and T‑198/22
Gericht der Europäischen Union (EuG)