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Künstliche Intelligenz als patentrechtlicher Erfinder

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Patentrecht

Künstliche Intelligenz als patentrechtlicher Erfinder

Um die patentrechtlich intendierte Innovationsförderung auch weiterhin zu gewährleisten, hat das Patentrecht eine rechtliche Strategie für den Umgang mit immer selbstständiger generierten maschinellen Erfindungen zu entwickeln. Der vorliegende Beitrag blickt aus einer objektiven, ergebnisbezogenen und der ratio legis entsprechenden Perspektive auf den Begriff der Erfindung.
Eliane Kunz
iusNet IP 17.12.2023

Markenschutz in der virtuellen Welt

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Markenrecht

Markenschutz in der virtuellen Welt

Das Metaverse, die neue digitale Welt, gewinnt für Unternehmen zunehmend an Bedeutung. Der Einzelhandel wird sich zu einem der grössten Sektoren im Metaverse entwickeln. In der virtuellen Welt entsteht ein neuer Markt für Produkte und Dienstleistungen, was sich auf das Marketing der Unternehmen auswirkt. Dabei sollte auch ein angemessener Schutz der Marken im Auge behalten werden.
Ursula In-Albon
iusNet IP 18.11.2023

Verwendung von KI- oder ML-generierten Daten in Patenten

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Patentrecht

Verwendung von KI- oder ML-generierten Daten in Patenten

Künstliche Intelligenz (KI) ist in aller Munde und wird in vielen Bereichen der Forschung eingesetzt. Die Hoffnung ist, dass Vorhersagen über mögliche Ergebnisse schnell und kostengünstig verfügbar sind. Können Daten aus einer KI als Basis für eine Patentanmeldung verwendet werden? Dieser Frage gehen die Autoren nach.
Philipp Marchand
Jorna Kalim
iusNet IP 28.08.2023

Appropriation Art – schützenswerte Kunst oder Plagiat – eine Kunstgattung im Spannungsfeld des Rechtsschutzes

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Urheberrecht

Appropriation Art – schützenswerte Kunst oder Plagiat – eine Kunstgattung im Spannungsfeld des Rechtsschutzes

Der Beitrag behandelt die Appropriation Art – als Kunstgattung, welche sich bereits vorhandener Werken anderer Künstler bedient – mit Blick einerseits auf den kulturellen Hintergrund dieses Phänomens und anderseits dessen urheberrechtliche Problematik, beides unter Einbezug historischer Aspekte sowie von Fallbeispielen aus jüngerer Vergangenheit.
Inge Hochreutener
iusNet IP 25.06.2023

NFTs – was genau sind NFTs, wie funktionieren diese und warum sind diese teilweise so wertvoll?

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Urheberrecht

NFTs – was genau sind NFTs, wie funktionieren diese und warum sind diese teilweise so wertvoll?

Der Umschreibung NFT ist spätestens seit dem spektakulären Verkauf der digitalen Bildcollage „EVERYDAYS: THE FIRST 5000 DAYS“ des Künstlers Mike Winkelmann (alias Beeple) für knapp USD 70 Millionen im März 2021 nicht mehr zu entkommen.
Sebastian Saissi
iusNet IP 24.04.2023

Die Marke Schweiz inbes. im Lichte des Revivals von zwei alten berühmten Zeichen

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Markenrecht

Die Marke Schweiz inbes. im Lichte des Revivals von zwei alten berühmten Zeichen

Schweizer Produkte und Dienstleistungen verfügen über einen hohen wirtschaftlichen Wert. Swissness wird nicht nur für den Aufbau einer Marke eingesetzt, sondern auch für einen Revival bzw. Relaunch von Marken. Neben grundsätzlichen Ausführungen wird dies insbes. anhand der Beispiele der Marke Zimmerli sowie der Marke Nabholz erläutert.
Ursula In-Albon
iusNet IP 24.04.2022

Auftragsverhältnis(se) im IP-Recht – was gilt rechtlich und wer ist wie beteiligt?

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Immaterialgüterrecht übergreifend
Urheberrecht
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Patentrecht

Auftragsverhältnis(se) im IP-Recht – was gilt rechtlich und wer ist wie beteiligt?

Im Immaterialgüterrecht, insbesondere im Patent-, Marken- und Designrecht besteht die spezielle Situation, dass Rechtsanwaltskanzleien für ihre Mandanten weltweit Korrespondenzanwälte beauftragen müssen. Es gilt eine strikte Trennung zwischen der Bevollmächtigung und der nachrangigen Auftragserteilung.
Sebastian Saissi
iusNet IP 28.10.2021

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht | Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

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Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht | Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Für den Bereich der kollektiven Rechtewahrnehmung sind gerichtliche Klarstellungen erfolgt. So ist festgestellt worden, dass Organpersonen eines Vereins, die aufgrund ihrer Tätigkeiten Vergütungen hätten abrechnen müssen, gestützt auf die allgemeinen Grundsätze der persönlichen Haftung von Organpersonen bei schuldhaftem Verhalten auch persönlich für Urheberrechtsvergütungen haften können. Dabei ist zu beachten, dass wer jährlich Partys mit mehr als 1000 Gästen organisiert, wissen muss, dass für das Abspielen von Musik eine Erlaubnis einzuholen ist; unterbleibt solches, werden die tangierten Urheberrechte schuldhaft verletzt. Werden keine Urheberrechtsvergütungen bezahlt, bemisst sich der Schaden gestützt auf die Lizenzanalogie bzw. anhand der anwendbaren Tarife. Dabei ist die Anwendung der im Tarif vorgesehenen Verdoppelung der Vergütung für die Nichteinholung der Bewilligung zulässig. Ein Tarif kann allgemein vorsehen, dass bei Nichtmitwirkung der Nutzer eine Einschätzung erfolgt, welche nach Ablauf einer bestimmten Frist als anerkannt gilt, was dazu führt, dass nach Ablauf dieser Frist keine Einwände mehr gegen die Einschätzung erhoben werden können.
SJZ-RSJ 18/2021 | S. 875

Keine zwei Patente für dieselbe Erfindung einer Anmelderin (G4/19)

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Patentrecht

Keine zwei Patente für dieselbe Erfindung einer Anmelderin (G4/19)

Mit dem Entscheid G4/19 versucht die Grosse Beschwerdekammer des EPA bisherige Unsicherheiten in Bezug auf ein Doppelpatentierungsverbot zu beseitigen. Es bleiben jedoch Fragen offen, sodass unmittelbare Auswirkungen auf die Praxis derzeit gering erscheinen. Der Autor diskutiert eine mögliche Interpretation des Entscheids.
Philipp Marchand
iusNet IP 30.08.2021

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