I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 20. April 2017 beantragte das World Economic Forum die Eintragung des Zeichens «WORLD ECONOMIC FORUM» für diverse Arten der Miete von Immobilien (Klasse 36), diverse Arten von Transport und Lagerung (Klasse 39) sowie diverse Restaurations- und Beherbergungs-Dienstleistungen (Klasse 43). Mit Verfügung vom 27. September 2017 akzeptierte das IGE das Zeichen als Marke für die Produkte der Klassen 36, 39 sowie teilweise Klasse 43 (z.B. Beherbergung- und Reiseplanungs-Dienstleistungen), nicht jedoch «services de restauration (alimentation)» der Klasse 43. Trotz gewissen Einschränkungsvorschlägen der Gesuchstellerin bestätigte das IGE schliesslich abschliessend zur vorangegangenen Korrespondenz mit Entscheid vom 15. Mai 2023, der Dienstleistung «services de restauration (alimentation)» sei der Markenschutz mangels Unterscheidungskraft abzusprechen. Gegen diese Verfügung erhob das World Economic Forum am 13. Juni 2023 Beschwerde beim BVGer.

Abweisung der Beschwerde

II. Erwägungen unter dem Aspekt der Unterscheidungskraft (Auszug / teilweise mit wörtlicher Wiedergabe)

1. Grundsätzliches:

a) Gemäss Art. 2 Bst....