Das jüngere Zeichen übernimmt das ältere integral und der Zusatz «CIRCUS» ist nicht dominant, weshalb eine erhebliche Zeichenähnlichkeit besteht. Die beanspruchten Sportbekleidungsartikel haben ähnliche Abnehmerkreise, sind qualitativ und preislich ähnlich und werden z.T. über gleiche Kanäle vertrieben. Demnach besteht eine Verwechslungsgefahr, zumal das Publikum Gefahr läuft, «CIRCUS» als Hinweis auf eine Untermarke der Klägerin zu verstehen. Die Klägerin belegt den Markengebrauch.

Aufgrund der Zusammenhänge mit dem Computerbereich ist eine Produkteähnlichkeit trotz teilweiser Unterschiede der Waren und Dienstleistungen zu bejahen. Zwar führt die Übernahme von «carl» zu gewisser Zeichenähnlichkeit. Insbes. die deutlichen grafischen Unterschiede (schematisches Gesicht, Zusatz «TC» sowie Fehlen von «software») sprechen jedoch gegen eine relevante Verwechslungsgefahr seitens des strittigen Zeichens. Der Einwand des Nichtgebrauchs der Widerspruchsmarke dringt infolge Gebrauchsnachweises nicht durch.

Im Zusammenhang mit der Einrede des Nichtgebrauchs gelingt es der Inhaberin des Zeichens «SALVADOR DALI» nicht, dessen markenmässigen Gebrauch für den relevanten Zeitraum ausreichend glaubhaft zu machen. Teilweise fehlt jeder Beleg bezüglich betroffener Klassen (16 und 25). Was die vorhandenen Belege (betr. Klasse 14) betrifft, schaffen sie entweder keinen Bezug zu einem Verkaufsdatum, berühren sie den relevanten Zeitraum nicht oder stehen sie in keinem glaubhaften Zusammenhang mit der Widerspruchsmarke.

Im Zusammenhang mit der Einrede des Nichtgebrauchs gelingt es der Inhaberin des Zeichens «Fundació Gala-Salvador Dali (fig.)» nicht, dessen markenmässigen Gebrauch für den relevanten Zeitraum ausreichend glaubhaft zu machen. Teilweise fehlt jeder Beleg bezüglich betroffener Klassen (25 und 36). Was die vorhandenen Belege (betr. Klasse 14) betrifft, schaffen sie entweder keinen Bezug zu einem Verkaufsdatum, berühren sie den relevanten Zeitraum nicht oder stehen sie in keinem glaubhaften Zusammenhang mit der Widerspruchsmarke.

Produkte wie kosmetische Erzeugnisse werden durch das Publikum mit leicht reduzierter Aufmerksamkeit betrachtet; deshalb ist (u.a.) eine schädliche Zeichenähnlichkeit zwischen «CREMOLAN» und «XEROLAN» festzustellen. Für Produkte aus dem medizinischen und pharmazeutischen Bereich legt das Publikum demgegenüber eine erhöhte Aufmerksamkeit an den Tag, weshalb eine schädliche Zeichenähnlichkeit zu verneinen ist.

Im Zusammenhang mit der Einrede des Nichtgebrauchs gelingt es der Inhaberin der Marke «Puma (fig.)» nicht, den markenmässigen Gebrauch für den relevanten Zeitraum – durch Dritte mit ihrem Einverständnis – ausreichend glaubhaft zu machen. Dies insbes. weil die Belege nicht ausreichen, um aufzuzeigen, dass die betroffenen Waren die betriebliche Sphäre der Markeninhaberin tatsächlich verlassen haben; dabei spricht auch ein Auftragsverhältnis mit rechtlich selbständigen Abnehmern nicht für ein Verlassen dieser Sphäre.

Zwar haben die angefochtenen Zeichen dasjenige der Widerspruchsmarke vollständig übernommen und werden die fraglichen Produkte zu ähnlichen Zwecken konsumiert. Da jedoch die hauptsächlich auf französische Branntweine ausgerichtete Widerspruchsmarke «PARADIS» im Verhältnis zu den auf schweizerische Weine bezogenen Marken «BLANC DU PARADIS» sowie «ROUGE DU PARADIS» keine ausreichende Kennzeichnungskraft besitzt, setzt sie sich gegen die beiden Schweizer Marken nicht durch.